15.10.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Walldorf

Tempolimit in Bahnhofstraße und Nußlocher Straße

 
Stadtrat Christian Schick, Verkehrsexperte der SPD-Fraktion

In der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2018 entschied der Gemeinderat über den Antrag der SPD, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Bahnhofstraße und in der Nußlocher Straße auf Tempo 30 km/h zu begrenzen. Stadtrat Christian Schick nahm wie folgt für die SPD-Fraktion Stellung:

 

 

14.10.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

 

„Die Genossinnen und Genossen in Bayern haben einen guten und soliden Wahlkampf geführt. Für sie und ihre Spitzenkandidatin Natascha Kohnen gab es keinen Rückenwind aus Berlin. Das Ergebnis der SPD ist bitter für uns alle.

Der politische Wecker der Republik hat heute in Bayern sehr laut geklingelt. Ich habe ihn gehört. Es wird nicht reichen, unsere Politik besser zu erklären. Wir werden eine Politik machen müssen, die sich auch selbst erklärt.

 

11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesvorstand beschließt Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

 

Der SPD-Landesvorstand hat am Donnerstagabend die Durchführung einer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg beschlossen. Bereits zuvor hatten sich beide Bewerber um den Landesvorsitz, Leni Breymaier und Lars Castellucci, für eine solche Befragung der Parteibasis ausgesprochen. Die Mitgliederbefragung wird aus organisatorischen und zeitlichen Gründen ausschließlich per Briefwahl stattfinden. Der Zeitraum der Befragung ist vom 1. bis 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern postalisch zu. Geplant ist, dass sich die Bewerberinnen und Bewerber zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November in vier Regionalkonferenzen im Land vorstellen. Die genauen Termine werden in den nächsten Tagen bekannt gegeben.

 

11.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: AfD-Plattform ist „niederträchtig und brandgefährlich“

 

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die von der AfD gestartete Meldeplattform für Beschwerden über Lehrkräfte als „niederträchtig und brandgefährlich“ bezeichnet. „Wenn es noch eines Beleges bedurft hätte, was die AfD antreibt, dann ist es diese widerwärtige Aktion“, so Breymaier.

 

06.10.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier und Castellucci kandidieren für Landesvorsitz

 

Leni Breymaier und Lars Castellucci kandidieren für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende und der stellvertretende Landesvorsitzende haben auf einer Konferenz der Kreisvorsitzenden am Wochenende in Stuttgart ihre Kandidatur erklärt.

Der Landesvorstand hat die Landesgeschäftsstelle im Nachgang beauftragt, bis kommende Woche ein Konzept für einen Mitgliederentscheid zu erarbeiten, über das der Landesvorstand dann entscheidet. Der Wahlparteitag ist am 24. November in Sindelfingen.

 

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