22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

 

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

 

07.06.2018 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Martin Rosemann neuer Landesgruppenvorsitzender

 

Der Tübinger Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann wurde gestern von der Landesgruppe der baden-württembergischen SPD-Abgeordneten im Deutschen Bundestag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Rosemann folgt damit auf Katja Mast, die nicht mehr kandidierte. Mast konzentriert sich künftig auf ihre Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, in der Kommission zur Zukunft der Rente der Bundesregierung sowie in der Lenkungsgruppe „Zukunft der Arbeit“ zur Erneuerung der SPD. „Ich werde den Kurs von Katja Mast fortsetzen und eine starke Stimme für die baden-württembergischen Interessen sein. In der Bundestagsfraktion und gegenüber der Bundesregierung geht es darum, die SPD-Landesgruppe leidenschaftlich zu vertreten“, unterstreicht der neue Vorsitzende der Landesgruppe seine Motivation.

 

28.05.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Gebührenfreiheit und Qualität nicht gegeneinander ausspielen“

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat die Landesregierung aufgefordert, auch in Baden-Württemberg in die Gebührenfreiheit bei Kindertagesstätten einzusteigen. „Gebührenfreiheit und hohe Qualität in den Kitas dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Breymaier. „Die Gebührenfreiheit bei allgemein bildenden Schulen stellt ja auch niemand infrage.“ Anlass für den Vorstoß ist die neue Bertelsmann-Studie, die deutlich macht, dass gerade Familien mit geringem und mittlerem Einkommen durch Kita-Gebühren übermäßig stark belastet werden.

 

27.05.2018 in Fraktion von SPD Walldorf

Zum SPD Antrag auf Luftmessstation für Walldorf

 
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Walldorf  Die SPD Fraktion hatte am 5. Februar 2018 einen Antrag auf Errichtung einer festen Luftmessstation in Walldorf gestellt. Am 24. April 2018 war das Thema auf die öffentliche Sitzung des Gemeinderats genommen worden. Die Stadtverwaltung hatte einen Beschlussvorschlag vorgelegt, mit dem man auf die Initiative der Landesanstalt für Umwelt BW (LUBW) warten solle, die in den kommenden Jahren eine Neukonzeption der Messstationen plane – hier insbesondere sogenannte Spotmessungen.

 

06.05.2018 in Ortsverein von SPD Walldorf

Daniel Born zu Gast in Walldorf

 
v.l.n.r.: Manfred Zuber, Daniel Born MdL, Bürgermeisterin Christiane Staab, Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Besuch aus der Landespolitik für Bürgermeisterin Christiane Staab: der SPD-Betreuungsabgeordnete für den Landtagswahlkreis Wiesloch machte im Rahmen seiner Dialogtour Halt in Walldorf.

Bildung, Verkehr und Wohnen waren die zentralen Punkte des Gesprächs zwischen dem wohnungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und der Bürgermeisterin, an dem auch Gemeinderätin und Ortsvereinsvorsitzende der SPD Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau und SPD-Fraktionschef Manfred Zuber teilnahmen.

 

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