24.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Sozial und glaubwürdig – Lust auf Zukunft machen

 

Der SPD-Landesvorstand hat Leni Breymaier einstimmig als neue Landesvorsitzende vorgeschlagen. „Ich habe richtig Lust auf diese Aufgabe“, sagte die bisherige Landeschefin von ver.di auf der Klausurtagung des Vorstands.

 

21.07.2016 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Kreisparteitag am 4. August in Hockenheim

 

Auf unserem letzten Kreisparteitag haben wir beschlossen, eine Zukunftskonferenz durchzuführen, um auf der Grundlage eines Antrags der AG Migration und Vielfalt einen Antrag zur Zukunft der SPD zu formulieren. Diese Zukunftskonferenz haben wir am 30. Mai 2016 in Hirschberg durchgeführt.

 

15.07.2016 in Fraktion von SPD Walldorf

SPD für eine schnelle Umsetzung des Wohnungsbauprojekt Bürgermeister Willinger Straße

 

Die SPD-Fraktion stimmt vor allem im Interesse einer zügigen Umsetzung des drin­gend notwendigen städtischen Wohnungsbauvorhabens an der Bürgermeister-Wil­linger-Straße gegen eine Beantragung von Fördermitteln aus dem Lan­deswohnraumförderprogramm.

Sicherlich würde die SPD-Fraktion auch gerne diese Fördermittel „mitnehmen“.   Die Stadt müsste dann aber aufgrund der Förderbedin­gungen die bereits für einen Teil der Gewerke erfolgte Ausschreibung  aufheben und wäre, da bereits Ausschreibungsergebnisse in Höhe von ca. 1,5 Mio. € vorliegen, für den entgangenen Gewinn der preisgünstigsten wirtschaftlichen Anbieter entschädigungspflichtig. Die Höhe dieser Entschädigungen lässt sich zu diesem Zeitpunkt nicht beziffern und außerdem  ist  ebenfalls  nicht klar, ob die Stadt Walldorf diese Fördergelder tatsächlich bekäme. Zwei gewichtige Argumente, so der  Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion, Manfred Zuber, gegen den Antrag der Grünen zu stimmen.

 

14.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

 
Gasdruckregelanlage der EnBW (Bild: EnBW; Lizenz: CCBYSA)

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

 

13.07.2016 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

 

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.

 

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