Angeregte Diskussion bei der JHV
Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD St. Leon-Rot fand am vergangenen Freitag im Gasthaus zur Sonne statt.
Begrüßt werden konnte dabei auch die Walldörfer SPD Gemeinde- und Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die sich aus ihrer Gemeinde- und Kreisratstätigkeit als eine wichtige Gesprächspartnerin vor Ort erwies.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Grün wurde der erste Sachpunkt Überblick über die Arbeit des Ortsvereins (TOP 1) aufgerufen. Nach einer vom Vorsitzenden skizzierten kurzen Übersicht über die Aktivitäten des Ortsvereins im Zeitraum seit der letzten Jahreshauptversammlung im Juli 2018, in dem als das unbestrittene Highlight die Verkehrsveranstaltung im Oktober 2018 mit Prof. Markus Neppl vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Daniel Born (SPD MdL) und der langjährigen Umweltbeauftragen Dr. Britta Martens-Aly (SPD) gelten kann, erfolgten der Kassenbericht und die Bekanntgabe des Ergebnisses der Kassenprüfer durch Martin Purucker, der Kassiererin Evelyn Bellemann eine gewissenhafte und vorbildliche Kassenführung bescheinigte. Sodann konnte die Entlastung des Vorstands erfolgen.
Ein wichtiger Tätigkeitsbereich ist die Arbeit im Gemeinderat (TOP 2), über die Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete. Die SPD ist die kleinste Fraktion im Gemeinderat, die Besetzung von Ämtern und Ausschüssen sowie auch das Rederecht der Fraktionsvorsitzenden folgt den Stimmenergebnissen bei der Kommunalratswahl, was die Arbeit nicht eben erleichtert. In einer lebhaften Diskussion wurden die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat weiter betrachtet, auch aus der Sicht derjenigen, die dort nicht vertreten sind, aber als regelmäßige Besucher von öffentlichen Sitzungen, aufmerksame Leser und Leserinnen der Ortsnachrichten und Gesprächspartner und Gesprächspartnerinnen mit der Bevölkerung kommunalpolitische Entscheidungen und ihre Auswirkungen genau zur Kenntnis nehmen.
Zum Thema: Künftige Arbeit des Ortsvereins (TOP 3) wurde beleuchtet, wie derzeit die Aufgaben verteilt sind und wahrgenommen werden. Einig waren die Versammelten darin, dass es dringend erforderlich ist, junge Menschen für ein Engagement zu gewinnen. Hier berichtete Schriftführerin Gerda Kunkel über ihre U40 Initiative, Einrichtung eines Gesprächskreises mit unter und um 40jährigen.
Einig waren die Versammelten auch darin, dass das kommunalpolitisch brennendste Thema der Verkehr ist. Die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks (s. auch das Eckpunkte-Programm der BINST, das im Frühjahr auf einer Mitgliederversammlung der SPD St. Leon-Rot vorgestellt wurde) müssen nun kommunalpolitisch fruchtbar gemacht werden. Eine ganz praktische, direkt umsetzbare Maßnahme ist die flächendeckende Einführung von innerorts Tempo 30 mit den entsprechenden durchsetzungsfähigen flankierenden Maßnahmen. Ferner kann in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Naturschutzes auf Landesebene die Renaturierung des Kraichbachs in Angriff genommen werden, ein Projekt, dessen Realisierung sich Wolfgang Werner verschrieben hat. Auf Kreisebene sind Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner im neu eingerichteten SPD Arbeitskreis Energie, Verkehr und Umwelt aktiv und erhoffen sich davon auch Impulse für die ökologische Ausrichtung des Ortsvereins.
Klaus Grün berichtete von der letzten Sitzung der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Gerda Kunkel von der von Lars Castellucci (SPD MdB) einberufenen Wahlkreiskonferenz Rhein-Neckar in Neckargemünd.
Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete zunächst Andrea Schröder-Ritzrau zum bevorstehenden doppelten Wahljahr 2021 mit Landtags- und Bundestagswahl.Weiter verfolgt werden soll ferner, so die Anwesenden, die Frage einer vor allem von Walldorf und Wiesloch gewünschten zweiten Autobahnausfahrt im Zuge der Arbeiten an der A5, die für den Ortsteil Rot erhebliche Konsequenzen hätte. Hier ist, um Klarheit über die Planungen zu bekommen, Kontakt mit dem Regierungspräsidium aufzunehmen.
Schließlich unterstützt die SPD St. Leon-Rot die Initiative der Grünen in St. Leon-Rot, am neuerlichen Weltklimastreiktag von Fridays for Future am 29. November 2019 an der Klima-Arena in Sinsheim teilzunehmen oder an der in Heidelberg geplanten großen Demonstration, die vor der Stadtbücherei um 11 Uhr starten wird.
Mit einem besonderen Dank an unseren Gast aus Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau schloss der Vorsitzende die Versammlung.
