Kurzübersicht: Ergebnisse Kreisparteitag SPD Rhein-Neckar 1.12.2012

Veröffentlicht am 03.12.2012 in Service

Auf dem Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar vorigen Samstag in Hockenheim wurden folgende Anträge beschlossen:

  • Bremen macht’s vor – Mindestlohn auch für Baden-Württemberg!
  • Ausgrenzung und Diskriminierung stoppen – Kindergeld reformieren
  • Geothermie
  • Jugendliche schützen – Tabakwerbung eingrenzen
  • Kein Reiserschnittgarten am Insultheimer Hof
  • Sofortprogramm zur Sozialen Konversion in der Metropolregion Rhein-Neckar

Alle Beschlüsse sind online verfügbar. Der Antrag zur Reform von Mitgliederentscheiden wurde an den Kreisvorstand überwiesen.

Die Rede der Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer wurde allgemein begrüßt und der Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik gestärkt.

Außerdem haben die Delegierten die geplante Parteireform besprochen.

Material:

 

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Ich freue mich über die Bewilligung von 17.405 Euro Bundesmitteln für die Modernisierung von drei Bibliotheken in seinem Wahlkreis: In Neckargemünd wird die Einrichtung eines Online-Katalogs (WebOPAC) in der Stadtbücherei mi 2.659 Euro, in der Bücherei in Wilhelmsfeld die Modernisierung der Hard- und Software mit 4.590 Euro gefördert. Die Gemeindebücherei Gaiberg wird mit 10.155 Euro bei der Einführung neuer Bibliothekssoftware und eines WebOPACS unterstützt. Bibliotheken sind zentrale Orte, wenn es

Als SPD-Bundestagsabgeordneter und Betreuungsabgeordneter für Mannheim freue ich mich, dass der Mannheimer Hauptbahnhof 230.000 Euro aus dem Bahnhofssofortprogramm des Bundes erhält . Mit diesem Geld können kleine Schönheitsmaßnahmen am Bahnhof sofort durch regionale Handwerksbetriebe ausgeführt werden. Diese Investition erhöht die Attraktivität des Schienenpersonenverkehrs und stärkt die Handwerksbetriebe vor Ort. Das Bahnhofssofortprogramm des Bundes wurde auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion aufgelegt. Es umfasst 40 Millionen Euro und dient der weiteren Konjunkturbelebung im

Pünktlich zum Ferienbeginn vergibt die Seite Abgeordnetenwatch Zeugnisnoten für das Antwortverhalten der Bundestagsabgeordneten. Dabei konnte ich besonders gut abschneiden, indem ich alle Fragen, die mir Bürgerinnen und Bürger seit der letzten Bundestagswahl auf www.abgeordnetenwatch.de stellten, beantwortete. Die Fragen deckten ein weites Themenspektrum ab und reichten von Klimaschutz, über die Wahlrechtsreform, Rüstungspolitik und Migration, bis hin zu aktuellen Fragen über das Konjunkturpaket in der Corona-Krise. Mir ist es wichtig, mit den

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