Mitglieder- und Vorstandssitzung der SPD St. Leon-Rot am 29. April 2019

Veröffentlicht am 02.05.2019 in Veranstaltungen

 

Zu einer gut besuchten Mitglieder- und Vorstandssitzung der SPD St. Leon-Rot konnte Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün die Gäste von der BINST Gerd Bassing und Harald Käsmacher, beide im BINST-Vorstand, und alle Anwesenden begrüßen.

Dankenswerterweise hatte sich Gerd Bassing bereiterklärt, den in diesem Jahr entwickelten Eckpunkte-Katalog vorzustellen und darüber mit allen Interessierten ins Gespräch zu treten.

So hatte zum ersten Tagesordnungspunkt (TOP 1) unter dem Thema Infrastruktur und Verkehr Gerd Bassing das Wort.

Er erläuterte zuerst, wie es zu dem Eckpunkte-Katalog gekommen war. Die BINST hatte zur Beratung einen Verkehrsspezialisten aus Rudersberg, dem Ort, der in beeindruckender Weise das Shared-Space-Konzept eingeführt hatte und auf Initiative der BINST von Interessierten aus St. Leon-Rot besucht worden war, eingeladen und mit ihm eine Ortsbegehung unternommen. G. Bassing berichtete, was dem Besucher alles aufgefallen war, eigentlich Selbstverständlichkeiten, die die hier Lebenden gar nicht mehr in der Schärfe wahrnehmen.

Sodann stellte er die Eckpunkte des Papiers im einzelnen vor. Diese enthalten Ausführungen zu folgenden Problemkreisen:

Entwicklung von Vorstellungen, wie der St. Leoner Ortskern künftig aussehen soll

  • Demografische Entwicklung der Bevölkerung
  • Verstärkte Benutzung von Fahrrädern
  • Öffentlicher Personennahverkehr
  • Verstärkte effektive Überwachung der Geschwindigkeit im Ortskern
  • Neue Verkehrszählung
  • Ergebnisse der Umweltverträglichkeitsprüfung und ihre Bekanntgabe
  • Runder Tisch zur Ortsumgehung

Äußerst sachkundig erläuterte G. Bassing diese Problemkreise, unterstützt von Harald Käsmacher. Die Anwesenden reagierten mit vielen Detailfragen, Anmerkungen und Diskussionsbeiträgen im dann folgenden Gespräch. Konsens bestand darin, dass die Stagnation im Umgang mit der Verkehrsproblematik in unserer Kommune nicht nachvollziehbar sei und dringend Bewegung das Gespräch mit der Bevölkerung, Entwicklung von umsetzbaren Zielen und Handlungen erfolgen müssten. Ein wichtiger Schritt dahin ist die Wiederbelebung eines „Runden Tisches“, wie er schon einmal bestand, und die Schaffung von breiten Aktionsbündnissen.

Der äußerst sachkundige, strukturierte und kommunikative Vortrag von G. Bassing, der sowohl ein Bild über die gegenwärtige Situation vermittelte als auch Hinsichten für künftiges Handeln eröffnete, wurde mit Beifall  und Dank quittiert.

Zu den Kommunalwahlen (TOP 2) gab der stellvertretende Vorsitzende Wolfgang Werner einen kurzen Überblick über die nächsten anstehenden Aufgaben.

Es wurde festgelegt, wer in den acht Wahlbezirken Flyer austragen wird, zu denen auch diejenigen für die Kreistagswahl hinzukommen, mit der Empfehlung, die Verteilung der Flyer mit der „Tür-zu-Tür“-Aktion zu verbinden (Bezirk 1 Nina Knab, Bezirk 2 Tanja Frieben, Bezirk 3 Saban Alacali, Bezirk 4 Klaus Grün, Bezirk 5 Wolfgang Werner, Bezirk 6 Dominik Frankmann, Bezirk 7 Florian Lienau, Bezirk 8 Gerda Kunkel).

Die Plakate werden von Klaus Grün und Tanja Frieben vorbereitet und von Klaus Grün, Wolfgang Werner und Dominik Frankmann im Laufe dieser Woche gehängt.

Zum sog. Speed-Dating der Kommunalverwaltung wurden Dominik Frankmann und Tanja Frieben entsandt. Dabei wurde kritisiert, daß dieses auf der Wahlausschußsitzung von Hauptamtsleiterin Frau Reich als Veranstaltung unter Einbeziehung aller Kandidierenden angekündigt war und nun auf zwei Personen jeder Fraktion beschränkt wurde.

Die Wahlstände sind, wie verabredet, am Samstag, den 11. Mai 2019 um 8.00 Uhr in St. Leon vor dem Supermarkt Edeka und am Samstag, den 18. Mai 2019 um 8.00 Uhr in Rot bei der Bäckerei Lang.

Wer Klaus Grün bei einer Tür-zu-Tür-Aktion begleiten möchte, möge sich bei ihm melden.

Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen berichtete Wolfgang Werner von der Neueinrichtung der Website, die als sehr gelungen angesehen wurde, und regte an, vielleicht auch auf Facebook präsent zu werden, was jedoch auf Skepsis stieß, wir sollten uns, so die Auffassung, zunächst vorrangig um die Gestaltung und Pflege unserer Website kümmern.    

Den Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) gab Wolfgang Werner. Er ging ein auf die verhandelten Punkte Ausbau der A5 im Bereich St. Leon-Rot, den Neubau von drei Brückenbauwerken, das Sozialticket und das Ruftaxi. Radwege und Radwegeverbindung und Grundstücksvergaben u. a. an die katholische Sozialstation.

Über das Treffen mit der Walldörfer SPD zum Ausbau der A5 (TOP 4) berichtete Gerda Kunkel. Es hatten inzwischen zwei Treffen stattgefunden, eines der beiden SPD-Ortvorstände im Rathaus Walldorf und eine Ortsbegehung am Bründelweg-Kreisel. SPD-Kreisrat Manfred Zuber hatte detailliert über den bisher bekannten Stand der Planungen informiert und so einen qualifizierten Austausch ermöglicht. Übereinstimmung herrschte darüber, daß Planungen nicht so durchgeführt werden können, daß die Realisierung von Interessen eines Ortes zulasten eines anderen gehen.

Unter Verschiedenes (TOP 5) wurde die Frage nach der Kandidatur der Partei AfD auf kommunaler und Kreistagsebene angesprochen.

Die nächste Mitglieder- und Vorstandssitzung wird am Montag, den 20. Mai 2019 um 18.00 Uhr mit anschließender Fraktionssitzung stattfinden, der Ort wird noch festgelegt, wahrscheinlich in dem dann wieder eröffneten Gasthaus Sonne in Rot, zu deren Eröffnungsfeier Klaus Grün und Wolfgang Werner gehen werden.

Hinweise auf SPD-Termine in der Umgebung, Wiesloch und Neulußheim z. B., werden entsprechend veröffentlicht.     

 

  

  

 

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