Mitgliederversammlung am Montag, den 20. Mai 2019

Veröffentlicht am 26.05.2019 in Ortsverein

Zur Mitgliederversammlung der SPD St. Leon-Rot begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende die Anwesenden.

Die Tagesordnung beinhaltete folgende Punkte (TOP):

1. Vorbereitung der Kommunalwahl

a Speed-Dating für Jungwähler – Bericht

b Wahlstände und andere Aktionen

2. Bericht von SPD-Veranstaltungen im Umkreis

3. Bericht aus dem Gemeinderat

4. Verschiedenes

Tanja Frieben, die zusammen mit Dominik Frankmann zum von der Kommune St. Leon-Rot in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung veranstalteten Speed-Dating entsandt war, berichtete über diese Veranstaltung (TOP 1a). Zunächst beschrieb sie Organisation und Ablauf. Alle bei der Kommunalwahl kandidierenden Parteien hatten zwei Vertreter bzw. Vertreterinnen entsenden können. Diese verteilten sich auf verschiedene Tische, zu denen die interessierten Jugendlichen dann kommen konnten, um ihre Anliegen vorzubringen und in einen kurzen Austausch zu treten. Drei Fragerunden wurden so durchlaufen, in einer Pause wurden die Anwesenden bewirtet. Vorrangige Anliegen der Jugendlichen waren schnelles Internet und Verkehr.

Der durch persönliches Schreiben erfolgten Einladung waren acht Jugendliche gefolgt, was allseits als sehr geringe Resonanz bewertet wurde. Als Grund dafür wurde in Erwägung gezogen, dass die beabsichtigte Teilnahme angezeigt werden sollte und die Organisationsform eher auf die Zielgruppe Erwachsene zugeschnitten war; möglicherweise hätte eine unverbindlichere, offene Form mehr Zuspruch erfahren.

Die Erfahrungen mit den zum Zeitpunkt der Versammlung durchgeführten Wahlständen (TOP 1b) in St. Leon und Rot wurde als durchweg positiv bewertet. Viele Interessierte hätten  an den Ständen verweilt, und überraschende Gespräch seien geführt worden. In St. Leon vor dem Supermarkt Edeka sei ein wesentlich größerer Publikumsverkehr zu verzeichnen gewesen, vielleicht weil dieser kleine Platz als eine Art informeller „Marktplatz“ gesehen und genutzt werde. Für Samstag vor dem Wahlsonntag wurde auch noch einmal Präsenz verabredet in St. Leon, allerdings ohne Standaufbau.

Die Verteilung der Wahlinformationen, Flyer zur Kommunal- und Kreistasgswahl, war sehr umfänglich gewesen, eine systematische „Tür- zu-Tür-Aktion“ war deshalb auch leider, trotz guter Erfahrungen in der Vergangenheit, unterblieben. Allerdings hätten sich doch einige Gespräche beim Verteilen ergeben. Das Plakatieren war vom Ortsvereinsvorsitzenden und seinem Stellvertreter unter Mithilfe von Dominik Frankmann durchgeführt worden.

Der stellvertretende Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Werner und Schriftführerin Gerda Kunkel berichteten von ihrer Teilnahme an SPD-Veranstaltungen im Umkreis (TOP 2). So hatte Wolfgang Werner mit Klaus Grün am Europafest im Astorpark in Walldorf teilgenommen und war auch beim vom SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci initiierten Besuch des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck in Wiesloch anwesend gewesen. Gerda Kunkel hatte am „Dämmerschoppen“ der Neulußheimer SPD teilgenommen (Über diese Veranstaltungen wird eigens berichtet auf unserer Website.).

Im Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) von SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Werner, das offizielle Protokoll ist bereits in den GMN abgedruckt, war auch nach der Entscheidung des Gemeinderates ein Diskussionspunkt die Frage nach einer ausreichenden Ausstattung des Gemeindevollzugsdienstes.

Unter Verschiedenes (TOP 4) informierte der Ortsvereinsvorsitzende über verschiedene an ihn als Gemeinderat gerichtete Schreiben von Bürgern. Im Blick auf kommende Wahlen ist wichtig, die Rechtslage über die Einstufung von Informationsmaterial der Parteien in Abgrenzung zu reiner Werbung zu klären.

Terminvereinbarungen waren nochmalige Präsenz am Samstag vor der Wahl vor dem Supermarkt Edeka, zu der sich Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner bereiterklärten, und eine kleine Wahlparty am Montag nach der Wahl um 20.00 Uhr im Gasthaus Löwen in St. Leon.

Mit Dank an die Anwesenden für die Teilnahme an der Sitzung endete die Sitzung.     

 

Herzlich willkommen!

Demokratie lebt vom Mitmachen. Das bedeutet die vermehrte Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse. Wir freuen uns über konstruktive Anregungen und einen lebendigen Gedankenaustausch.

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD St. Leon-Rot. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in St. Leon-Rot. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Unser Bundestagsabgeordneter

für uns im Bundestag

Dank des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) haben jedes Jahr Schülerinnen und Schüler sowie jungen Berufstätige die Möglichkeit, ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Bundestags- und Kongressabgeordnete übernehmen während des Austauschjahres die Patenschaft für junge Leute aus ihrem Wahlkreis. Ich rufe junge Menschen aus meinem Wahlkreis Rhein-Neckar dazu auf, sich zu bewerben: Ich habe als Student selbst ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten verbracht und weiß, wie prägend eine solche

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales legte einen Änderungsentwurf für die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) vor, in dem die Grundlage der zukünftigen Einstufung von Schwerbehindertengraden neu geregelt werden soll. Viele Schwerbehindertenvertretungen in den Betrieben sind von dem neuen Änderungsentwurf für die VersMedV verunsichert und befürchten das schwerbehinderte Menschen in Zukunft schlechter gestellt werden und es schwerer haben werden ihre Bedürfnisse geltend zu machen. Deshalb wurden gegen diese Änderungen auch in Betrieben in

Zu Gast bei dem Meckesheimer Familienunternehmen KRESS Fahrzeugbau wurde ich sehr herzlich empfangen und nach einer kurzen Einführung in die Geschichte des Unternehmens durch den Geschäftsführer Joachim Kress durch die Fertigungsanlagen geführt. Der Kontakt zur Firma hatte sich in Berlin auf dem Innovationstag Mittelstand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Mai dieses Jahres ergeben. Dort stellte KRESS Fahrzeugbau seinen innovativen Kühlkoffer für Kühlfahrzeuge vor. Finanziell unterstützt wurde die

Unser Landtagsabgeordneter