Liebe Mitbürger*innen,
die SPD St. Leon-Rot will unser Gemeindeleben aktiv gestalten.Wir sind die Partei, die sich kümmert und ein offenes Ohr für alle Anliegen hat. Alle Kandidierenden auf unserer Liste arbeiten schon jetzt daran, unsere Gemeinde noch schöner zu machen. Dieses Engagement möchten wir auch im Gemeinderat fortsetzen und freuen uns, wenn Sie uns dabei unterstützen. Mit ihrer Stimme sorgen wir für ein soziales, modernes und gerechtes St. Leon-Rot.
Für günstige Bildung für alle.
Wir als SPD kämpfen schon lange im Land für gebührenfreie Bildung. Studiengebühren haben wir schon abgeschafft, für kostenlose Kitas und Kindergärten kämpfen wir noch immer. Nur mit Geld aus dem Landeshaushalt können wir die Gebührenfreiheit garantieren. Bis es so weit ist, setzen wir uns für günstige Bildung in Kitas und Schulen ein. Das gelingt zum Beispiel durch einen stetigen Ausbau von Kitaplätzen und eine gesicherte Kernzeitbetreuung. Die Plätze müssen gerecht vergeben werden.
Für Familien.
Wer einen Spaziergang durch unsere wundervolle Gemeinde macht, begegnet auf unseren vielen, gepflegten Spielplätzen oft strahlenden Kinderaugen. Das liegt auch daran, dass sich unsere Gemeinde aktiv um Familien kümmert. Dieses Engagement müssen wir vertiefen, indem die Gemeinde ihre Handlungsmöglichkeiten als Schulträger voll ausschöpft: Das Kernzeit-Angebot muss mehr Familien zugänglich sein und günstiger werden. Schulsozialarbeit soll stärker unterstützt werden. Die Zusammenarbeit von Lehrer*innen, Eltern und Schüler*innen ist für unsere Gemeinde wertvoll. Darum unterstützen wir Elternsprecher*innen und wollen weiterhin dafür sorgen, dass Eltern ihre Wünsche einbringen können, wie auch bei der Abstimmung über die Ganztagesschule.
Für Ehrenamtlichen und Vereine.
Das Leben in St. Leon-Rot ist vor allem deshalb so schön, weil sich die Ehrenamtlichen und die Vereine darum kümmern. Dieser leidenschaftliche Einsatz verdient unsere Wertschätzung und politische Unterstützung. Wir stehen an der Seite der Ehrenamtlichen und der Vereine, indem wir finanzielle und andere Fördermittel für sie durchsetzen.
Dafür, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Mieten müssen bezahlbar sein. Dafür werden wir aktiv Maßnahmen ergreifen. Deshalb unterstützen wir den Ankauf von Grundstücken durch die Gemeinde, um so sozialen Wohnungsbau zu fördern. Ebenfalls fordern wir die Gründung einer Gemeinde-Agentur für bezahlbaren Wohnraum. Eigentümer*innen können ihre Wohnungen der Agentur anbieten. Im Gegenzug gewährleistet die Agentur den Vermietenden sichere Einnahmen und trägt sämtliche Risiken. Dadurch können wir dem Wohnungsleerstand entgegenwirken und bezahlbaren Wohnraum schaffen.
Für eine moderne Verwaltung.
Wir wollen die Gemeindeverwaltung dabei unterstützen, sich weiter zu modernisieren, um ein noch besserer Dienstleister für unsere Bürger*innen zu sein. So wollen wir zum Beispiel das virtuelle Rathaus ausbauen, damit es noch benutzerfreundlicher und unkomplizierter wird.
Für Sicherheit im Verkehr.
Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Gemeinde sichere und nachhaltige Fortbewegungsmittel bietet. Nachhaltig ist auch, Straßen frühzeitig zu sanieren. Wir wollen die Möglichkeiten für Ladestationen von E-Autos ausbauen. Wie wir das Verkehrsaufkommen besonders zu den Stoßzeiten händeln, wollen wir durch ein offenes Beteiligungsformat für alle interessierten Bürger*innen klären und herausfinden, ob die Umgehungsstraße in St. Leon uns dabei helfen kann.
Das Busfahren muss auch innerorts attraktiv sein, darum setzten wir uns für gesicherte Fahrpläne und eine gute Taktung auch zum Bahnhof ein. Fußgänger*innen, besonders unsere Kleinsten, wollen wir schützen, indem wir an gefährlichen Kreuzungen und Übergängen die Installation von Ampeln und anderen Sicherheitsmaßnahmen vorantreiben.
Für Nachhaltigkeit und gute Arbeit.
Unsere Kinder und Enkel verdienen es, in einer heilen und gesunden Welt aufzuwachsen. Bei öffentlicher Auftragsvergabe setzten wir deshalb auf Tariftreue. Dadurch sollen für Unternehmen gleiche Wettbewerbschancen und gleichzeitig faire Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer*innen gelten. Denn das ist der Baustein für eine sozial nachhaltige Auftragsvergabe, die zudem die Qualität der Leistung stärkt.
Für Umwelt- und Naturschutz
Wir setzen uns ein für eine saubere Umwelt und Erhaltung der Artenvielfalt. Unsere Gemeinde muss alle Fördermittel, die es dafür gibt, abrufen.
Für die Verteidigung unserer Freiheit.
Ob sie es zugeben oder nicht: Rechtsextreme Organisationen haben das Ziel, die Demokratie abzuschaffen. Wer mit ihnen paktiert, macht sich automatisch zu ihren Helfern. Denn dadurch wirken Verfassungsfeinde als normale Alternative. Für uns ist klar: Keinen Handschlag und keinen Fußbreit für Organisationen, die der Verfassungsschutz prüft oder beobachtet. Initiativen, die sich der Demokratiebildung widmen, sollen durch die Gemeinde offensiver unterstützt werden. Das gilt auch für unser Jugendzentrum.
Für Soziales in schwierigen Zeiten.
Die schwierige Haushaltslage wird harte Entscheidungen erfordern. Trotz finanzieller Einschränkungen werden wir sicherstellen, dass soziale Belange oberste Priorität haben. Der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, bleibt unangetastet. Bei allen Entscheidungen werden wir sicherstellen, dass gerecht und sozial entschieden wird.