Hass und Hetze führen zu Gewalt

Veröffentlicht am 21.02.2020 in Kreisverband

Die Reaktionen auf die Vorfälle in Hanau sind vielfältig. Es sei kein Zufall, dass so etwas passiert, nachdem die AfD in Deutschland Hass und Hetze verbreite, heißt es in einer Mitteilung der SPD-Rhein-Neckar. „Nazis sind eben nicht nur ein ostdeutsches Problem. Wer das behauptet, verschließt die Augen vor der Realität und macht es sich zu einfach“, warnt die SPD-Vorsitzende Stella Kirgiane-Efremidou aus Weinheim. Die Morde in Hanau reihen sich ein in eine schon länger andauernde Serie von rechten Übergriffen und körperlichen Angriffen.

Seit Jahren werden Menschen mit Migrationshintergrund öffentlich diffamiert – gerade Flüchtlinge und Muslime werden als Problem in unserer Gesellschaft vorgeschoben. PEGIDA und AFD sondern in regelmäßigen Abständen ihr Gift über bestimmte Bevölkerungsschichten ab. Unter dem Stichwort „man darf doch wohl seine Meinung sagen“, wird der Rassismus, Antisemitismus und die Muslimfeindlichkeit transportiert und in den Köpfen der Menschen verankert. „Wer, wie die AFD, Rassismus und Menschenfeindlichkeit gesellschaftsfähig macht, darf sich nicht über den Vorwurf des Rassismus beschweren“, so die Sprecherin der AG Migration und Vielfalt Rhein-Neckar und stellvertretende Bundesvorsitzende der AG, Stella Kirgiane-Efremidou.

Staat und Gesellschaft müssen handeln

„Die Polizei muss konsequent handeln und wirksame Ermittlungen aufnehmen“, appelliert Elisabeth Krämer, Vorsitzende der Jusos Rhein-Neckar. Auch Hochschulen und Kommunen müssten initiativ werden und „engagiert gegen Nazis vorgehen“. Der Rhein-Neckar-Kreis sei eine bunte Region, eine Region voller Vielfalt und mit der Freiheit sie auszuleben. Antisemitische, nationalistische und transfeindliche Äußerungen im Netz seien ein deutliches Zeichen, dass diese Freiheit nicht selbstverständlich ist. „Wir können nicht dabei zusehen, wenn Rechte versuchen, sich in der Region zu etablieren“, fügt Elisabeth Krämer hinzu. Die Jusos Rhein-Neckar würden entschieden jeder Art von rechter Hetze und Menschenfeindlichkeit entgegentreten.

Die SPD kritisiert, dass rechtsextreme Gewalt oft nicht als solche erkannt und erfasst würde. So käme das Bundeskriminalamt auf 94 Todesopfer rechtsextremer Gewalt in 20 Jahren, die Amadeo-Antonio-Stiftung auf über 200. „Wir dürfen die Augen vor Hass und Hetze nicht verschließen“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Thomas Funk. Akteure aus dem rassistischen und rechtsextremen Milieu würden sich bestärkt fühlen durch Wahlerfolge „von Faschisten wie Bernd Höcke und dem politischen Wandel in Europa“.

Solidarische Alternative entgegenstellen

Die vom Mordanschlag betroffenen Familien haben die Zivilgesellschaft aufgefordert, sich gegen rechte Gewalt zu positionieren. „Dieser Angriff ist nicht nur gegen die Menschen in Hanau gerichtet. Rechte Netzwerke trainieren für Angriffe auf alle, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen“, ist sich Funk sicher. Deshalb sei es umso wichtiger, dass die demokratischen Parteien zusammen stehen und dem anhaltenden Rechtstrend eine solidarische Alternative entgegenstellen. Demokratinnen und Demokraten dürften das Treiben nicht länger tolerieren. Stella Kirgiane-Efremidou betont: „Wir müssen gegenhalten und solidarisch zueinander stehen, damit sich solch eine Tragödie nicht wiederholt“.

 

Homepage SPD Rhein-Neckar

Herzlich willkommen!

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD St. Leon-Rot. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in St. Leon-Rot. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Unsere Landtagskandidatin

https://andrea.schroeder-ritzrau.de/

 

Unser Bundestagsabgeordneter

für uns im Bundestag

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, ein besonderes Weihnachtsfest steht uns bevor. Oder eines, das uns, soweit wir uns darauf einlassen wollen, auf den Kern der Botschaft dieses Festes zurückweist. Es ist dunkel, es ist die längste Nacht des Jahres, und der Engel des Herrn erscheint den Hirten und sagt: "Fürchtet Euch nicht." Ich schreibe diese Zeilen an dem Tag, als das Wahlkollegium Joe Biden zum 46. Präsidenten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci und die SPD-Kreisrätin Andrea Schröder-Ritzrau fordern den baden-württembergischen Sozialminister Manne Lucha (Grüne) auf, dem Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Möglichkeit zu geben, sich ebenfalls gegen Corona impfen zu lassen, wenn mobile Teams die Alten- und Pflegeheime aufsuchen. Das ist nach den bisherigen Plänen des Sozialministeriums nicht der Fall. "Die Pflegekräfte sind besonderen Risiken ausgesetzt und haben außerdem einen stressigen Alltag. Deshalb sollte es ihnen so

Wie wiederholt in der lokalen Presse zu lesen war, fehlen im neuen Winterfahrplan der Deutschen Bahn drei wichtige Zugverbindungen, die Stuttgart, den Rhein-Neckar-Kreis und das Rhein-Main-Gebiet verbinden. Am Wochenende sprachen sich die Abgeordneten und Kandidierenden für Bundestag und Landtag der SPD im Rhein-Neckar-Kreis gegen die Reduzierung der Verbindungen aus. An der Videokonferenz und dem anschließenden Vor-Ort-Termin am Bahnhof Wiesloch-Walldorf nahmen neben den Abgeordneten Lars Castellucci und Daniel Born auch die

Unser Landtagsabgeordneter