02.07.2018 in Ortsverein von SPD Walldorf

Bildung von Anfang an qualitätsvoll und gebührenfrei gestalten

 
Die einladenden Ortsvereine

MdL Daniel Born referierte in Walldorf über die bildungspolitischen Ziele der SPD-Landtagsfraktion

Die SPD-Ortsvereine Walldorf, Wiesloch und Baiertal hatten gemeinsam zum Bildungsforum der SPD-Landtagsfraktion mit MdL Daniel Born nach Walldorf in die Scheune Hillesheim eingeladen. Annette Strehle, Vorstandsmitglied der SPD Walldorf, konnte zahlreiche interessierte Gäste begrüßen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete gab einen Impulsvortrag zu den bildungspolitischen Zielen der SPD-Landtagsfraktion. „Es geht nicht darum enttäuscht in der Opposition ehemalige Ziele aufzuwärmen, sondern möglichst viele Menschen für gute Bildung zu aktivieren, die ins Gelingen verliebt sind.“ so Born. Natürlich werde man das Thema qualitätsvolle und gebührenfreie Angebote weiterverfolgen, versicherte der SPD-Politiker.

„Qualität ist das ‘A und O‘ der frühkindlichen Bildung und ich kann es nicht verstehen, dass wir den Orientierungsplan nicht verbindlich gestalten, bemängelte Born, der auf seine Anfrage bei der Kultusministerin, was es kosten würde den Plan verbindlich umzusetzen, diesbezüglich bisher keine Antwort bekommen hat.

 

26.06.2018 in Fraktion von SPD Walldorf

Diskussion im Gemeinderat über den SPD-Antrag für eine Dienstanweisung

 
Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

In der Sitzung des Gemeinderats am 19.06. wurde über unseren Antrag entschieden, „die Voraussetzungen zu schaffen, dass Vergaben der städtischen Dienststellen und des Eigenbetriebs künftig nur unter Berücksich­tigung sozialer und nachhaltiger Kriterien erfolgen können. Dafür ist eine ent­sprechende Vergabe-Dienstanweisung (VergDA) zu erarbeiten, die für alle städtischen Dienststellen und des Eigenbetriebs gelten soll.“ Begründet hatten wir dies mit der Ernennung von Walldorf zur Fairtrade-Stadt. Dies müsse sich in allen Bereichen der Stadt abbilden – auch bei Leistungsbeschreibungen und Vergaben kommunaler Aufträge. Dem Antrag hatten wir auch Informationen zu einem ‘Best Practice‘ Beispiel beigefügt. Stadträtin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau hat in ihrer Stellungnahme den Antrag im Gremium folgendermaßen näher begründet:

 

22.06.2018 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Wählst Du schon oder überlegst Du noch?

 

Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und kommunalpolitische Gemeinschaft der SPD Rhein-Neckar nahmen sich in einer gemeinsam organisierten Fachkonferenz in der Brühler Festhalle der Kommunal- und Kreistagswahlen 2019 an.

 

20.06.2018 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“

 

SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“

Flüchtlingspolitik: Beschluss der Stuttgarter CDU ist „fatales Signal“ SPD-Generalsekretärin Boos: „Selbst wer nichts für Europa übrig hat, muss erkennen, dass ein nationaler Alleingang ziemlich dumm wäre“ SPD-Generalsekretärin Luisa Boos hat den Beschluss der Stuttgarter CDU, in der Flüchtlingspolitik den Kurs von CSU-Chef Seehofer zu unterstützen, als „fatales Signal“ bezeichnet. „Dass die Stuttgarter Christdemokraten ihrer Kanzlerin und ihrem Landesvorsitzenden Strobl die Gefolgschaft aufkündigen, ist das eine. Dass sie eigentlich zu feige waren, dies auch offen zu sagen, das andere. Aber es ist eben in der Sache einfach falsch und kontraproduktiv. Das gilt gerade im Blick auf die Landeshauptstadt.“

 

17.06.2018 in Veranstaltungen von SPD Baden-Württemberg

Workshoptag in Waiblingen

 

Weit über hundert Genossinnen und Genossen haben am Workshoptag der Landes-SPD in Waiblingen teilgenommen. In zahlreichen Arbeitsgruppen wurde über die inhaltliche Ausrichtung und Erneuerung der SPD diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr. Gemeinsam mit Leni Breymaier, Generalsekretärin Luisa Boos und weiteren Expertinnen und Experten beschäftigten sich die Mitglieder unter anderem mit Europa, Wohnungsbau, Integration, Gesundheit, Innere Sicherheit, Prostitution und Umweltpolitik. Ebenso boten die Arbeitsgemeinschaften fachliche Diskussionsforen an – und auch die Gestaltung des Wahlkampfs in sozialen Medien war ein begehrtes Thema.

 

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