20.03.2020 in Veranstaltungen

Empfang der SPD Rhein-Neckar mit Kevin Kühnert

 
Kevin und Andrea

 

 

 

 

 

 

 

Am 17. März konnte die SPD St. Leon-Rot besondere Gäste begrüßen: Der SPD-Kreisverband Rhein-Neckar hatte in Verbindung mit unserem Ortsverein zum Empfang in das Kultur- und Sportzentrum Harres nach St. Leon-Rot eingeladen. Referent des Abends war der Bundesvorsitzende der Jusos und stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Kevin Kühnert.

Ein lange angebahntes Vorhaben konnte damit realisiert werden, was den Vorsitzenden der SPD Rhein-Neckar Thomas Funk zu der Bemerkung veranlasste, dass es sich manchmal zu warten lohne. Allerdings, auch das führte er aus, finde diese Veranstaltung nun unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Epidemie statt und werde in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt auch mit besonderen Vorsichtsmaßnahmen durchgeführt. Thomas Funk konnte dennoch erstaunlich viele Besucher und Besucherinnen begrüßen, die zu Beginn bereits mit der engagierten Musik von WideAwake auf den Abend gebührend eingestimmt worden waren. Thomas Funks Einführungsworte galten vor allem dem Werdegang des Referenten, der seinerzeit bundesweit mit seiner NoGroKo-Kampagne für Aufsehen gesorgt hatte.

Für Bürgermeister Dr. Alexander Eger, der aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein konnte, sprach Prof. Dr. Wolfgang Werner als einer seiner Stellvertreter das kommunale Grußwort. Darin erinnerte er an die frühmittelalterliche Entstehung von St. Leon als Klostergründung auf überschwemmungssicheren Sanddünen und die hochmittelalterliche Ortsgründung von Rot als Rodung, zwei rein katholischen Orten, die zum Fürstbistum Speyer gehörten und nicht zur protestantischen Kurpfalz. Beide Orte seien agrarisch geprägt und hätten in den letzten über 50 Jahren eine rasante Entwicklung durchgemacht. „Und über 200 Jahre nach Napoleon klingt dieser fürstbischöfliche Feudalismus heute noch nach“, so Wolfgang Werner, weswegen es die SPD hier nicht leicht habe. Im Sinne des Bürgermeisters wünschte er der Veranstaltung einen guten Verlauf.

Für die SPD St. Leon-Rot begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün die Anwesenden und erhielt damit, dass er seine Freude über die den Harres am heutigen Abend schmückenden roten Fahnen zum Ausdruck brachte, viel Zustimmung.

Die hohe Erwartung, die wohl alle, die gekommen waren, an den Referenten des Abends Kevin Kühnert hatten, drückte sich in großem Beifall aus, schon als er die Bühne betrat. Im Mittelpunkt seines Vortrags stand der gegenwärtige gesellschaftliche Zustand in unserem Land, der gekennzeichnet sei von einem besorgniserregenden Erstarken rechtsextremer Einstellungen, Worte, Taten und natürlich ihrer Bündelung in einer entsprechenden Partei.

Er wolle seinen Blick dabei auf das richten, was Menschen beschäftigte, die sich darin vertreten sähen. Das seien die Lebensverhältnisse vor Ort, so eine von ihm zitierte umfassende Studie, und nicht zuallererst dezidiert politische Auffassungen: die Auflösung ganzer Ortschaften, wenn Kindergärten und Schulen, ärztliche Versorgung, Poststellen, Banken und Geschäfte daraus verschwänden, die Wohn- und Arbeitssituation, die Erfahrung, dass politische Mandatsträger sich dieser elementaren Anliegen nicht annähmen, die Entmutigung und das Gefühl des „Abgehängtseins“ und schließlich die sich entwickelnde Wut.

Dem stellte Kevin Kühnert den Begriff des Gemeinwohls gegenüber, an dem sich alles politische Handeln messen zu lassen habe. Nicht Marktorientierung, sondern Ausrichtung an den Grundlebensbedürfnissen der Menschen, nämlich zu wohnen, Schul- und Ausbildung zu erwerben und schließlich einen sicheren Arbeitsplatz, ein öffentliches Verkehrsnetz zu nutzen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben und es mitzugestalten sei Aufgabe und Sinn politischer Weichenstellung. Dazu müssten z. B. Grund und Boden aus den Marktmechanismen herausgenommen werden, der Staat müsse seine hoheitliche und steuernde Kompetenz zurückholen. Die vordringliche Aufgabe der SPD sei, sich auf ihr Kernanliegen der Solidarität zu besinnen. Nur so könne verlorengegangenes Vertrauen in der Bevölkerung wiedergewonnen werden.

 

Dem Referat, von dem hier nur streiflichtartig berichtet werden kann, schloss sich eine Gesprächsrunde mit dem Referenten, der Juso-Kreisvorsitzenden Elisabeth Krämer und dem Buchautor Daniel Al Kayal aus Heidelberg an, moderiert von Kreis- und Gemeinderätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, in der die unterschiedlichen politischen Handlungsebenen miteinander in Beziehung treten sollten.

Der Abend wurde beschlossen mit der Möglichkeit, persönlich ins Gespräch zu kommen und sich dabei noch einmal an der Musik von WideAwake zu erfreuen.

Trotz der gegenwärtig schwierigen Situation war das ein anregender, viele Impulse gebender Abend, an dem sichtbar wurde, wie wichtig es ist, das bundespolitische Handeln mit der Arbeit vor Ort immer wieder in Kontakt zu bringen.   

13.03.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreis-SPD sagt Veranstaltungen ab !

 

Vor dem Hintergrung der aktuellen gesundheitspolitischen Diskussion schließt sich der SPD-Kreisvorstand den Anregungen der Bundes- und Landesebene an und empfiehlt den Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar, alle eigenen Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen, ggf. auch größere Vorstandstreffen abzusagen bzw. bis auf Weiteres auszusetzen.

11.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis

 

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

09.03.2020 in Ortsverein

SPD St. Leon-Rot: Mitgliederversammlung

 

Die erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr am 19. Februar im Gasthaus Löwen in St. Leon eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün mit seiner Begrüßung und rief den ersten Punkt der Tagesordnung (TOP 1) auf: Bericht über den neuen „Ökologischen Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar“.

Der stellvertretende Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete über den Besuch der Klima-Arena in Sinsheim, der der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises in Dielheim vorausgegangen war. Daran schloss sich der Bericht über die Gründung des Arbeitskreises durch Schriftführerin Gerda Kunkel an. Genaueres war bereits in den Gemeindenachrichten zu lesen und soll hier nicht wiederholt werden. Bemerkenswert für die SPD St. Leon-Rot ist, dass drei ihrer Mitglieder, Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner, sich erklärtermaßen auch auf Kreisebene ökologisch engagieren werden und dies auch für die eigene Kommune fruchtbar machen wollen. Unter den Versammelten entstand eine lebhafte Diskussion über politische Grundfragen zur Ökologie. Konsens bestand darin, dass die ökologische Frage zugleich eine soziale Frage und diese seit jeher das Grundanliegen der SPD ist.

Kommunalpolitisches Schwerpunktthema „Verkehr“ (TOP 2) war das nächste Thema. Hier fasste Wolfgang Werner noch einmal zusammen, wo die wichtigsten „Brennpunkte“ auf den Ortsstraßen sich befinden. Vordringlich ist, dass endlich Ernst gemacht wird mit einer flächendeckenden innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30. Bei kommunaler Zuständigkeit ist diese Maßnahme unmittelbar durchzuführen, während die Kreis- oder Landeszuständigkeit es erforderlich machen, daß von der Kommune St. Leon-Rot aus den übergeordneten Behörden gegenüber entsprechend gehandelt werden muss. Unerlässlich sind entsprechende Beschilderungen und Markierungen und vor allem ein engmaschiges Kontrollsystem, das mit der Auffassung, Rasen sei eine Art Kavaliersdelikt, Schluss macht.

Der Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) oblag Wolfgang Werner als Fraktionssprecher. Er informierte schwerpunktmäßig über den Stand der Planungen zur Kramer Mühle, die Neufestsetzung der Grundsteuer, im Blick auf welche die Gemeinde St. Leon-Rot sich dem Gemeindeverbund aus 12 umliegenden Kommunen angeschlossen hat, und über die zweite volle Stelle für den Gemeindevollzugsdienst. Zur Grundstückswerteermittlung wurde angemerkt, dass Grundstücke in den einzelnen Kommunen, die sich zusammengeschlossen haben, nicht vergleichbar seien, und deshalb die Frage zu stellen sei, ob ein Zweckverband dann seine Funktion erfüllen könne. Dass eine zweite Gemeindevollzugsdienststelle eingerichtet wird, hatte die SPD am Ort schon vor vielen Jahren gefordert, wie entsprechende Sitzungsprotokolle ausweisen, so dass dies mit großer Zustimmung zur Kenntnis genommen wurde.

Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete Wolfgang Werner von den Vorbereitungen des gemeinsamen Empfangs des Ortsvereins und der SPD Rhein-Neckar mit Kevin Kühnert am Donnerstag, den 12. März 2020 im Harres. Gerda Kunkel berichtete von der Jahreshauptversammlung der BINST und solchen Anliegen, die eine Schnittmenge mit den Anliegen der SPD St. Leon-Rot bilden. Es wurde der Sitzungsmodus besprochen und die nächste Sitzung für Ende April festgelegt. Damit konnte der Vorsitzende die Sitzung beenden und allen Anwesenden einen guten Heimweg wünschen.    

05.03.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Besuch bei der AVR

 
SPD Kreistagsfraktion bei der AVR

Informationsveranstaltung bei der Abfallversorgung des Rhein-Neckar-Kreises

Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar informiert sich regelmäßig über wichtige Themen bei vor Ort Besuchen in den unterschiedlichen Abteilungen, Gesellschaften und Vereinen, die für die Daseinsvorsorge und die soziale Infrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis Verantwortung übernehmen,

SPD Kreistagsfraktion vor Ort

Kürzlich traf sich ein Teil der Fraktion bei der AVR GewerbeService GmbH in Leimen zu einem Informationsgespräch. Anlass war die Bitte nach einer generellen Information über die Struktur und Historie der Gesellschaften der AVR Gruppe und Details über das Thema Phosphorrecycling und Kreislaufwirtschaft generell.

Es war ein spannender Besuch, der vor allem durch den informativen Vortrag von Herrn Mülbaier über die unterschiedlichen Gesellschaften der AVR-Gruppe im Rhein-Neckar-Kreis bereichert wurde. Die Kreistagsmitglieder hatten intensive Nachfragen. Für die rege Diskussion und insbesondere die kompetenten Antworten bedanken wir uns bei der Geschäftsleitung, Herrn Mülbaier.

Herzlich willkommen!

Demokratie lebt vom Mitmachen. Das bedeutet die vermehrte Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse. Wir freuen uns über konstruktive Anregungen und einen lebendigen Gedankenaustausch.

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Unser Bundestagsabgeordneter

für uns im Bundestag

27.03.2020 09:45
Berliner Zeilen 06/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der "Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal

Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige - schnell, unbürokratisch und pragmatisch. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen - mit

Zur aktuellen Situation im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos vor der heutigen Videokonferenz zwischen Angela Merkel, Recep Erdoğan und Emmanuel Macron erklären Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, und Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die Zustände in Moria sind längst untragbar. Gestern hat sich die Dramatik der Lage durch den Brand und den Tod eines Kindes erneut gezeigt. Es ist offensichtlich, dass die Geflüchteten

Unser Landtagsabgeordneter