30.09.2019 in Ortsverein

Weltklimatag am 20. September

Mitglieder der SPD Baiertal und St. Leon-Rot trafen sich am 20. September 2019, dem von Fridays for Future ausgerufenen Weltklimatag, vor dem Wieslocher Rathaus, um sich in Solidarität mit den Klimaaktiven mit Interessierten über die Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Fortexistenz von Pflanze, Tier und Mensch auf der Erde und der Erde selbst auszutauschen.

Diese Frage, darin waren die Anwesenden einig, enthält die in jeder Hinsicht bedrängendste Aufgabe, die sich gesellschaftspolitisch, sozial, ökonomisch, weltweit und national, gemeinschaftlich und uns als einzelnen Menschen stellt.

Güterproduktion und Verkehr sind in ihrer vorherrschenden Organisationsform die größten Feinde für das Fortbestehen von Erde und Mensch. Sie sind keine „Naturereignisse“, sondern werden von Menschen gemacht und können deshalb auch ganz anders aussehen.

Gerd Weisskirchen, jetzt SPD-Stadtrat in Wiesloch und davor langjähriger Bundestagsabgeordneter der SPD, informierte sehr kenntnisreich über die ökologisch orientierte Arbeit der SPD seit den achziger Jahren, die sogar in der Partei nicht im Detail bekannt ist, und Wolfgang Werner brachte als Umweltwissenschaftler in das Gespräch seine Fachkenntnisse ein.

Einig war man auch darin, dass unabhängig davon, wie der Umgang der SPD mit ökologischen Problemen in der Vergangenheit zu beurteilen sei, es darauf ankomme, zu begreifen, daß Ökologie das Menschheitsthema ist und damit zugleich das Thema globale Gerechtigkeit und Frieden.   

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27.09.2019 in Ortsverein

Drei Projekte bedrohen den Hardtwald. Die SPD geht dagegen vor.

Mitglieder- und Vorstandssitzung am 19. September 2019

Zur ersten Mitglieder- und Vorstandssitzung nach der Sommerpause hatte die SPD St. Leon-Rot für den vergangenen Mittwoch in das Gasthaus zur Sonne eingeladen.

Diese Sitzung stand ganz im Zeichen von Natur, Klima und Umwelt. Deshalb waren als Gäste eingeladen SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und SPD-Kreisrätin und Walldorfer Gemeinderätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau. Zusammen mit Umweltwissenschaftler und SPD-Gemeinderat Prof. Dr. Wolfgang Werner konnte den Anwesenden damit ein professionelles Team Rede und Antwort stehen.

Auf der Tagesordnung stand dann auch als einziger Sachpunkt neben Begrüßung und Sonstiges das Thema Wald und Wasser.

Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden gab Wolfgang Werner eine Einführung, indem er drei Aspekte nannte:

a Windräder im Lußhardtwald

b Kiesabbau am Kronauer Baggersee

c Kiesabbau im Entenpfuhl Ketsch/Schwetzingen.

In allen drei Fällen sind erhebliche Eingriffe in die Natur geplant, die die vorhandene gewachsene Flora und Fauna zerstören und auch durch Aufforstung, die angesichts der zunehmenden Hitze und Trockenheit gar nicht möglich ist, deshalb nicht kompensiert werden könnte. Das entsprechende den Windrädern weichen sollende Waldgebiet ist als FFH-Gebiet (nach der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie der EU) eingestuft, das anzutasten eigentlich von vornherein nicht möglich sein dürfte.

Für Andrea Schröder-Ritzrau ist die entscheidende Frage: Warum geht man speziell in dieses Gebiet? Die Wasserversorgung ist tangiert, könnte allerdings geschickt umgangen werden, das Schlagschattenproblem ist nicht gelöst und von allen Naturzerstörungsfragen, die Wolfgang Werner schon dargestellt hatte, liegen vor allem die Windpotentiale im unteren Bereich. Das bedeutet, dieser Eingriff kann noch nicht einmal durch einen hohen Energiegewinnungsnutzen gerechtfertigt werden.

Daniel Born möchte das Vorhaben aus landespolitischer Perspektive betrachten. Grundsätzlich betonte er, dass die SPD selbstverständlich für alternative Energien und damit auch für Windkraft ist. Das kann aber nicht heißen, dass grundsätzlich an jedem möglichen Ort und unter allen Bedingungen diese Anliegen Vorrang haben sollten. Er sieht die Landesregierung unter Druck, weil die Zahl der Windkraftanlagen derzeit weit hinter dem angestrebten Soll zurückbleibt. Das hatte in der vorvergangenen Woche der Landesumweltminister bereits öffentlich dargelegt. So stellt sich auch für Daniel Born die Frage, warum Windkraft an dieser Stelle. Eine grundsätzliche Problemanzeige könnte hier vielleicht weiterhelfen. Der Hardtwald mit seiner ökologischen Bedeutung hat in das Umwelt-Konzept der Grünen bislang nicht Eingang gefunden und spielt vor allem wegen einer, durchaus kritisch zu betrachtenden, Definition von wertvollem Wald deshalb keine  entscheidende Rolle. Außerdem ist nicht uninteressant einen Blick auf die ökonomische Umsetzung zu werfen, welche Firmen mit wessen Unterstützung agieren!

Sowohl, was die Windradanlage im Lußhardtwald als auch den Kiesabbau im Entenpfuhl angeht, dem die Landesregierung als Eigentümerin die Genehmigung entziehen könnte,

haben sich inzwischen Bürgerinitiativen gebildet, die ein solches Vorgehen nicht hinnehmen wollen.

Im Gespräch hatten die Anwesenden Gelegenheit, alle Detailfragen, die ihnen wichtig waren, zu klären. Dabei entspann sich auch eine Diskussion über den bisherigen und jetzigen Umgang der SPD mit Ökologie. Bei aller berechtigten Kritik, dass die SPD in der Vergangenheit sich den ökologischen Aufgaben nicht in erforderlichem Maße gestellt hat, bleibt aber festzuhalten, dass sich dies insbesondere in Baden-Württemberg doch vielschichtiger darstellt. Zu verweisen ist dabei vor allem auf Erhard Eppler und auf Bundesebene auf Ernst Ulrich von Weizsäcker, die bereits in den achtziger Jahren ökologische Vorreiter waren.

Ein  Fazit konnte gezogen werden: Soziale Gerechtigkeit als Uranliegen der SPD und Ökologie gehören untrennbar zusammen.

In diesem Sinne wurde kurz ein Projekt der SPD im Rhein-Neckar-Kreis vorgestellt,

die Gründung eines Arbeitskreises Energie - Klima - Umwelt, an dem von St. Leon-Rot Wolfgang Werner, Evelyn Bellemann und Gerda Kunkel teilnehmen werden.

Abschließend wurde auf die regionale Beteiligung der SPD am Weltklimatag hingewiesen, an dem die Ortsvereine Baiertal und St. Leon-Rot zu einem Treffen auf dem Wieslocher Marktplatz aufrufen.             

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07.07.2019 in Ortsverein

Fridays for Future auch in unserer Region

Am Freitag vor den Pfingstferien hatte erstmals die Schülermitverantwortung (SMV) des Hebel-Gymnasiums Schwetzingen zur Aktion "Fridays for Future" aufgerufen. Viele Schülerinnen und Schüler, auch Mitglieder des Lehrerkollegiums waren dem Aufruf gefolgt und zogen in einer beeindruckenden Demonstration von der Schule in die Innenstadt, um sich vor der Stadtkirche zu einer Kundgebung zu sammeln. Sie forderten die Erwachsenen auf, die Zerstörung der Erde sofort zu stoppen und künftigen Generationen damit ein Weiterleben zu ermöglichen. 
Beteiligt hatten sich auch Ehemalige der Schule und Kommunal- und Landespolitik.

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07.07.2019 in Ortsverein

SPD-Ortsverein St. Leon-Rot bei Wahlkreiskonferenz in Leimen

Gut vertreten war der SPD-Ortsverein St. Leon-Rot bei der von unserem Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci einberufenen Wahlkreiskonferenz am vergangenen Dienstag in Leimen im Bürgersaal mit Evelyn Bellemann, Dominik Frankmann und Gerda Kunkel.

Peter Sandner vom Ortsverein Leimen, der die Veranstaltung ausgerichtet hatte, hieß die Anwesenden willkommen und gab dann das Wort an Lars Castellucci weiter. Der Abend sollte dem Austausch über grundlegende parteipolitische Fragen dienen, die zu stellen und anzugehen nach den für die SPD durchaus nicht erfolgreich ausgegangenen Wahlen und der anhaltenden Führungskrise der Partei von großer Dringlichkeit sind.

Zunächst hatten die Mitglieder die Gelegenheit, in kurzen Statements mitzuteilen, was für sie wichtig ist. Dabei schlug Lars Castellucci vor, in der Reihenfolge der zuletzt erfolgten Pateieintritte vorzugehen. Berichtet wurde von etlichen im Wahlkampf geführten Gesprächen, aus denen zu ersehen war, was die Bürgerinnen und Bürger bewegte, die Wohnsituation, Schule, Bildung und Ausbildung, Arbeitsbedingungen, Kinderbetreuung und Pflege, Verkehr und nicht zuletzt die Klimakatastrophe.

Viele junge, engagierte Parteimitglieder drängen auf Veränderung, ältere sind vor allem enttäuscht, daß wichtige von der SPD auf Bundesebene angestoßene und mit Nachdruck durchgesetzte Entscheidungen in der öffentlichen Wahrnehmung nicht entsprechend gewichtet und andrerseits Unterlassungen und Fehlentscheidungen der SPD angelastet werden, die vor allem der Koalitionspartner direkt oder indirekt zu verantworten hat.

Der Grundtenor lautete, daß die SPD als älteste Partei des Landes sich auf ihre in einer langen sozialdemokratischen Tradition erarbeiteten Werte zu besinnen und sich mit diesem Fundament den Herausforderungen der Gegenwart zu stellen habe.

Erörtert wurde auch, wie die SPD sich aktuell zur Großen Koalition stellen soll. In der folgenden lebhaften Dsikussion wurde deutlich, daß darüber die Meinungen geteilt sind. Konsens bestand darin, daß die SPD ihre Kontur deutlicher zu machen hat, damit sie sowohl ihr Traditionsgut als auch ein über das politische Tagesgeschäft hinausgehendes „Zukunftsbild“ für alle sichtbar und plausibel machen kann.

Vorbildlich hat Lars Castellucci mit diesem Abend durchgeführt, was eigentlich in der ganzen Partei die Regel sein sollte: die Parteimitglieder zusammenrufen, Erfahrungsaustausch anregen, einander zuhören, Kontroversen ermöglichen und ein Abwägen alles dessen, was zusammengetragen wird.

Bemerkenswert war, daß immer wieder betont wurde, egal, ob jemand aus Leimen, Wiesloch, Walldorf, Nußloch, Dielheim, Mühlhausen, Lobbach, Schönbrunn, Neckargemünd, Eberbach, Neckarbischofsheim oder St. Leon-Rot kam, daß die SPD eine „tolle Partei“ sei.

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26.05.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am Montag, den 20. Mai 2019

Zur Mitgliederversammlung der SPD St. Leon-Rot begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende die Anwesenden.

Die Tagesordnung beinhaltete folgende Punkte (TOP):

1. Vorbereitung der Kommunalwahl

a Speed-Dating für Jungwähler – Bericht

b Wahlstände und andere Aktionen

2. Bericht von SPD-Veranstaltungen im Umkreis

3. Bericht aus dem Gemeinderat

4. Verschiedenes

Tanja Frieben, die zusammen mit Dominik Frankmann zum von der Kommune St. Leon-Rot in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung veranstalteten Speed-Dating entsandt war, berichtete über diese Veranstaltung (TOP 1a). Zunächst beschrieb sie Organisation und Ablauf. Alle bei der Kommunalwahl kandidierenden Parteien hatten zwei Vertreter bzw. Vertreterinnen entsenden können. Diese verteilten sich auf verschiedene Tische, zu denen die interessierten Jugendlichen dann kommen konnten, um ihre Anliegen vorzubringen und in einen kurzen Austausch zu treten. Drei Fragerunden wurden so durchlaufen, in einer Pause wurden die Anwesenden bewirtet. Vorrangige Anliegen der Jugendlichen waren schnelles Internet und Verkehr.

Der durch persönliches Schreiben erfolgten Einladung waren acht Jugendliche gefolgt, was allseits als sehr geringe Resonanz bewertet wurde. Als Grund dafür wurde in Erwägung gezogen, dass die beabsichtigte Teilnahme angezeigt werden sollte und die Organisationsform eher auf die Zielgruppe Erwachsene zugeschnitten war; möglicherweise hätte eine unverbindlichere, offene Form mehr Zuspruch erfahren.

Die Erfahrungen mit den zum Zeitpunkt der Versammlung durchgeführten Wahlständen (TOP 1b) in St. Leon und Rot wurde als durchweg positiv bewertet. Viele Interessierte hätten  an den Ständen verweilt, und überraschende Gespräch seien geführt worden. In St. Leon vor dem Supermarkt Edeka sei ein wesentlich größerer Publikumsverkehr zu verzeichnen gewesen, vielleicht weil dieser kleine Platz als eine Art informeller „Marktplatz“ gesehen und genutzt werde. Für Samstag vor dem Wahlsonntag wurde auch noch einmal Präsenz verabredet in St. Leon, allerdings ohne Standaufbau.

Die Verteilung der Wahlinformationen, Flyer zur Kommunal- und Kreistasgswahl, war sehr umfänglich gewesen, eine systematische „Tür- zu-Tür-Aktion“ war deshalb auch leider, trotz guter Erfahrungen in der Vergangenheit, unterblieben. Allerdings hätten sich doch einige Gespräche beim Verteilen ergeben. Das Plakatieren war vom Ortsvereinsvorsitzenden und seinem Stellvertreter unter Mithilfe von Dominik Frankmann durchgeführt worden.

Der stellvertretende Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Werner und Schriftführerin Gerda Kunkel berichteten von ihrer Teilnahme an SPD-Veranstaltungen im Umkreis (TOP 2). So hatte Wolfgang Werner mit Klaus Grün am Europafest im Astorpark in Walldorf teilgenommen und war auch beim vom SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci initiierten Besuch des früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck in Wiesloch anwesend gewesen. Gerda Kunkel hatte am „Dämmerschoppen“ der Neulußheimer SPD teilgenommen (Über diese Veranstaltungen wird eigens berichtet auf unserer Website.).

Im Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) von SPD-Fraktionssprecher Wolfgang Werner, das offizielle Protokoll ist bereits in den GMN abgedruckt, war auch nach der Entscheidung des Gemeinderates ein Diskussionspunkt die Frage nach einer ausreichenden Ausstattung des Gemeindevollzugsdienstes.

Unter Verschiedenes (TOP 4) informierte der Ortsvereinsvorsitzende über verschiedene an ihn als Gemeinderat gerichtete Schreiben von Bürgern. Im Blick auf kommende Wahlen ist wichtig, die Rechtslage über die Einstufung von Informationsmaterial der Parteien in Abgrenzung zu reiner Werbung zu klären.

Terminvereinbarungen waren nochmalige Präsenz am Samstag vor der Wahl vor dem Supermarkt Edeka, zu der sich Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner bereiterklärten, und eine kleine Wahlparty am Montag nach der Wahl um 20.00 Uhr im Gasthaus Löwen in St. Leon.

Mit Dank an die Anwesenden für die Teilnahme an der Sitzung endete die Sitzung.