14.01.2022 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Erfahrungsaustausch zum Thema der "Spaziergänge" im Kreis

 

Die SPD Rhein-Neckar hat sich mit über 30 Ortsvereinen über ein Phänomen augetauscht, das viele Orte im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. Die sogenannten "Spaziergänge", die von Querdenkern genutzt werden, um ihren Unmut mit der Pandemie breitzutreten. Nur ist das Problem vielerorts, dass diese „Spaziergänge“ nicht solche sind, sondern unangemeldete Demonstrationen.

Den Beginn machte der frisch gewählte kommissarische Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages Lars Castellucci. Er sensibilisierte die Ortsvereine in Rhein-Neckar, dass von vielen dieser Demos mehr ausginge als nur bloßer, einfacher Unmut oder Verunsicherung. Nein, es sind antidemokratische Thesen, die hier verkündet würden. Viele der Teilnehmer sind Menschen, die sich gänzlich von der Demokratie abgewandt hätten und dementsprechend auch gewaltbereit seien.

Die Ortsvereine, deren Orte schon Gegendemos veranstaltet oder besucht haben, geben einen Einblick in ihre Erfahrungen. Auch hier wurde bestätigt, dass eine gewisse Bedrohung von Teilnehmern dieser Demos ausgehen kann. Dennoch wurde gelobt, dass sich überparteiliche Bündnisse formen, die für die Demokratie einstehen.

Die Konferenz diente primär zum Erfahrungsaustausch und der Vernetzung der Ortsvereine. Ein voller Erfolg, der in kurzer Zeit wiederholt werden soll; die SPD steht zusammen ein für unsere wehrhafte Demokratie. So fassten es die Kreisvorsitzenden  Daniel Born und Andrea Schöder-Ritzrau zusammen.

29.12.2021 in Ortsverein

Alle guten Wünsche für 2022

 

Allen Genossinnen und Genossen im Ortsverein St. Leon-Rot und im Kreisverband, ebenso allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die besten Wünsche für das neue Jahr!

Wir alle hoffen auf ein baldiges Ende der Pandemie und eine Rückkehr unserer persönlichen Freiheiten.

Als Mitglieder der SPD setzen wir uns weiterhin für ein gutes Miteinander und soziale Gerechtigkeit ein.

15.12.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Heiße Diskussionen ums Geld im Kreistag

 
Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck bei seiner Rede

Mehrheit stimmt für höhere Abgaben der Gemeinden

Obwohl die finanzielle Entwicklung im Rhein-Neckar-Kreis 2020 und 2021 sehr gut war und Corona eher die Haushalte der Gemeinden traf, stimmte in der letzten Kreistagssitzung eine Mehrheit für eine höhere Kreisumlage als nötig.

08.12.2021 in Allgemein

Olaf Scholz alle guten Wünsche

 
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der SPD-Ortsverein St. Leon-Rot gratuliert Olaf Scholz herzlich zur Wahl als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Gottes reicher Segen sei immer mit ihm.

 

 

03.12.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Festlegung der Kreisumlage

 
Dr. Ralf Göck, SPD Fraktionssprecher

Um seine Aufgaben finanzieren zu können erhält der Rhein-Neckar-Kreis einerseits Zuweisungen des Landes und Gebühren für seine Dienstleistungen. Ein Großteil der Finanzierung erfolgt darüber hinaus über die sogenannte „Kreisumlage“.

Diese wird gemeinsam durch die 54 Städte und Gemeinden des Kreisgebietes aufgebracht und damit mittelbar über alle Bewohnerinnen und Bewohner unseres Rhein-Neckar-Kreises. Sie bemisst sich an der Finanzkraft der einzelnen Städte und Gemeinden.

Diese Umlage wird jedes Jahr durch den Kreistag neu für das Folgejahr beschlossen  

Von Seiten der Verwaltung wurde ein Hebesatz von 24,5 Prozent für die nächste Berechnung der Kreisumlage vorgeschlagen. Aus Sicht der SPD-Fraktion ist dies angesichts der derzeitigen finanziellen Entwicklung bei den meisten Städten und Gemeinden des Kreises das falsche Zeichen und fordert die Festsetzung des Hebesatzes auf 23,5 Prozentpunkte.

In reinen Zahlen ausgedrückt wäre das eine Entlastung der Gemeinden von 271 auf 260 Millionen Euro.


Nachfolgend der detaillierte Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Göck an den Landrat des Rhein-Neckar-Kreises.

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