13.03.2020 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar

Kreis-SPD sagt Veranstaltungen ab !

 

Vor dem Hintergrung der aktuellen gesundheitspolitischen Diskussion schließt sich der SPD-Kreisvorstand den Anregungen der Bundes- und Landesebene an und empfiehlt den Ortsvereinen der SPD Rhein-Neckar, alle eigenen Veranstaltungen, Mitgliederversammlungen, ggf. auch größere Vorstandstreffen abzusagen bzw. bis auf Weiteres auszusetzen.

11.03.2020 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar

SPD Rhein-Neckar gründet Ökologischen Arbeitskreis

 

Dielheim. Der Ökologische Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Der Vorsitzende der SPD Dielheim, Frank Rieger, konnte viele Engagierte im Gewölbekeller des Rathauses begrüßen, die sich handlungsorientiert für Klimaschutz, Erneuerbare Energie und Naturschutz einsetzen wollen. Rieger freute sich zu der Gründung auch zwei Ehrengäste, die SPD-Landtagsabgeordneten Gabi Rolland und Daniel Born, begrüßen zu dürfen.

09.03.2020 in Ortsverein

SPD St. Leon-Rot: Mitgliederversammlung

 

Die erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr am 19. Februar im Gasthaus Löwen in St. Leon eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün mit seiner Begrüßung und rief den ersten Punkt der Tagesordnung (TOP 1) auf: Bericht über den neuen „Ökologischen Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar“.

Der stellvertretende Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete über den Besuch der Klima-Arena in Sinsheim, der der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises in Dielheim vorausgegangen war. Daran schloss sich der Bericht über die Gründung des Arbeitskreises durch Schriftführerin Gerda Kunkel an. Genaueres war bereits in den Gemeindenachrichten zu lesen und soll hier nicht wiederholt werden. Bemerkenswert für die SPD St. Leon-Rot ist, dass drei ihrer Mitglieder, Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner, sich erklärtermaßen auch auf Kreisebene ökologisch engagieren werden und dies auch für die eigene Kommune fruchtbar machen wollen. Unter den Versammelten entstand eine lebhafte Diskussion über politische Grundfragen zur Ökologie. Konsens bestand darin, dass die ökologische Frage zugleich eine soziale Frage und diese seit jeher das Grundanliegen der SPD ist.

Kommunalpolitisches Schwerpunktthema „Verkehr“ (TOP 2) war das nächste Thema. Hier fasste Wolfgang Werner noch einmal zusammen, wo die wichtigsten „Brennpunkte“ auf den Ortsstraßen sich befinden. Vordringlich ist, dass endlich Ernst gemacht wird mit einer flächendeckenden innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30. Bei kommunaler Zuständigkeit ist diese Maßnahme unmittelbar durchzuführen, während die Kreis- oder Landeszuständigkeit es erforderlich machen, daß von der Kommune St. Leon-Rot aus den übergeordneten Behörden gegenüber entsprechend gehandelt werden muss. Unerlässlich sind entsprechende Beschilderungen und Markierungen und vor allem ein engmaschiges Kontrollsystem, das mit der Auffassung, Rasen sei eine Art Kavaliersdelikt, Schluss macht.

Der Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) oblag Wolfgang Werner als Fraktionssprecher. Er informierte schwerpunktmäßig über den Stand der Planungen zur Kramer Mühle, die Neufestsetzung der Grundsteuer, im Blick auf welche die Gemeinde St. Leon-Rot sich dem Gemeindeverbund aus 12 umliegenden Kommunen angeschlossen hat, und über die zweite volle Stelle für den Gemeindevollzugsdienst. Zur Grundstückswerteermittlung wurde angemerkt, dass Grundstücke in den einzelnen Kommunen, die sich zusammengeschlossen haben, nicht vergleichbar seien, und deshalb die Frage zu stellen sei, ob ein Zweckverband dann seine Funktion erfüllen könne. Dass eine zweite Gemeindevollzugsdienststelle eingerichtet wird, hatte die SPD am Ort schon vor vielen Jahren gefordert, wie entsprechende Sitzungsprotokolle ausweisen, so dass dies mit großer Zustimmung zur Kenntnis genommen wurde.

Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete Wolfgang Werner von den Vorbereitungen des gemeinsamen Empfangs des Ortsvereins und der SPD Rhein-Neckar mit Kevin Kühnert am Donnerstag, den 12. März 2020 im Harres. Gerda Kunkel berichtete von der Jahreshauptversammlung der BINST und solchen Anliegen, die eine Schnittmenge mit den Anliegen der SPD St. Leon-Rot bilden. Es wurde der Sitzungsmodus besprochen und die nächste Sitzung für Ende April festgelegt. Damit konnte der Vorsitzende die Sitzung beenden und allen Anwesenden einen guten Heimweg wünschen.    

05.03.2020 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Besuch bei der AVR

 
SPD Kreistagsfraktion bei der AVR

Informationsveranstaltung bei der Abfallversorgung des Rhein-Neckar-Kreises

Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar informiert sich regelmäßig über wichtige Themen bei vor Ort Besuchen in den unterschiedlichen Abteilungen, Gesellschaften und Vereinen, die für die Daseinsvorsorge und die soziale Infrastruktur im Rhein-Neckar-Kreis Verantwortung übernehmen,

SPD Kreistagsfraktion vor Ort

Kürzlich traf sich ein Teil der Fraktion bei der AVR GewerbeService GmbH in Leimen zu einem Informationsgespräch. Anlass war die Bitte nach einer generellen Information über die Struktur und Historie der Gesellschaften der AVR Gruppe und Details über das Thema Phosphorrecycling und Kreislaufwirtschaft generell.

Es war ein spannender Besuch, der vor allem durch den informativen Vortrag von Herrn Mülbaier über die unterschiedlichen Gesellschaften der AVR-Gruppe im Rhein-Neckar-Kreis bereichert wurde. Die Kreistagsmitglieder hatten intensive Nachfragen. Für die rege Diskussion und insbesondere die kompetenten Antworten bedanken wir uns bei der Geschäftsleitung, Herrn Mülbaier.

22.02.2020 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Gabi Rolland in der Klima-Arena

 
Dr. Brigitta Martens-Aly, Helmut Göschel und Dr. Andrea Schröder-Ritzrau

Gabi Rolland, umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zu Besuch in der Klima-Arena

Sinsheim. Gabi Rolland, MdL und umweltpolitischer Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion war zu Terminen in der Region unterwegs. Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und der Sinsheimer SPD-Gemeinderatsfraktion sowie der SPD-Kreisvorsitzende Thomas Funk nutzten dies und luden sie in die Klima-Arena, dem von Dietmar Hopp gestifteten Umwelt-Erlebniszentrum, ein.
 

Herzlich willkommen!

Demokratie lebt vom Mitmachen. Das bedeutet die vermehrte Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse. Wir freuen uns über konstruktive Anregungen und einen lebendigen Gedankenaustausch.

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD St. Leon-Rot. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in St. Leon-Rot. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Unser Bundestagsabgeordneter

für uns im Bundestag

Das Coronavirus hat die Welt innerhalb weniger Tage und Wochen völlig verändert. Unsere dringlichste Aufgabe ist es, seine Ausbreitung so abzubremsen, dass die Opferzahlen so gering wie möglich bleiben. Dieser Aufgabe stellen wir uns in der ganzen EU mit allem, was wir haben. Manche sagen, die Globalisierung sei schuld. Es stimmt, dass sich auch ein Virus schneller verbreitet, wenn Menschen mobiler sind. Gleichzeitig waren wir zu keinem Zeitpunkt in der

27.03.2020 09:45
Berliner Zeilen 06/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der "Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal

Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige - schnell, unbürokratisch und pragmatisch. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen - mit

Unser Landtagsabgeordneter