09.03.2020 in Ortsverein

SPD St. Leon-Rot: Mitgliederversammlung

 

Die erste Mitgliederversammlung im neuen Jahr am 19. Februar im Gasthaus Löwen in St. Leon eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Klaus Grün mit seiner Begrüßung und rief den ersten Punkt der Tagesordnung (TOP 1) auf: Bericht über den neuen „Ökologischen Arbeitskreis der SPD Rhein-Neckar“.

Der stellvertretende Vorsitzende Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete über den Besuch der Klima-Arena in Sinsheim, der der konstituierenden Sitzung des Arbeitskreises in Dielheim vorausgegangen war. Daran schloss sich der Bericht über die Gründung des Arbeitskreises durch Schriftführerin Gerda Kunkel an. Genaueres war bereits in den Gemeindenachrichten zu lesen und soll hier nicht wiederholt werden. Bemerkenswert für die SPD St. Leon-Rot ist, dass drei ihrer Mitglieder, Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner, sich erklärtermaßen auch auf Kreisebene ökologisch engagieren werden und dies auch für die eigene Kommune fruchtbar machen wollen. Unter den Versammelten entstand eine lebhafte Diskussion über politische Grundfragen zur Ökologie. Konsens bestand darin, dass die ökologische Frage zugleich eine soziale Frage und diese seit jeher das Grundanliegen der SPD ist.

Kommunalpolitisches Schwerpunktthema „Verkehr“ (TOP 2) war das nächste Thema. Hier fasste Wolfgang Werner noch einmal zusammen, wo die wichtigsten „Brennpunkte“ auf den Ortsstraßen sich befinden. Vordringlich ist, dass endlich Ernst gemacht wird mit einer flächendeckenden innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30. Bei kommunaler Zuständigkeit ist diese Maßnahme unmittelbar durchzuführen, während die Kreis- oder Landeszuständigkeit es erforderlich machen, daß von der Kommune St. Leon-Rot aus den übergeordneten Behörden gegenüber entsprechend gehandelt werden muss. Unerlässlich sind entsprechende Beschilderungen und Markierungen und vor allem ein engmaschiges Kontrollsystem, das mit der Auffassung, Rasen sei eine Art Kavaliersdelikt, Schluss macht.

Der Bericht aus dem Gemeinderat (TOP 3) oblag Wolfgang Werner als Fraktionssprecher. Er informierte schwerpunktmäßig über den Stand der Planungen zur Kramer Mühle, die Neufestsetzung der Grundsteuer, im Blick auf welche die Gemeinde St. Leon-Rot sich dem Gemeindeverbund aus 12 umliegenden Kommunen angeschlossen hat, und über die zweite volle Stelle für den Gemeindevollzugsdienst. Zur Grundstückswerteermittlung wurde angemerkt, dass Grundstücke in den einzelnen Kommunen, die sich zusammengeschlossen haben, nicht vergleichbar seien, und deshalb die Frage zu stellen sei, ob ein Zweckverband dann seine Funktion erfüllen könne. Dass eine zweite Gemeindevollzugsdienststelle eingerichtet wird, hatte die SPD am Ort schon vor vielen Jahren gefordert, wie entsprechende Sitzungsprotokolle ausweisen, so dass dies mit großer Zustimmung zur Kenntnis genommen wurde.

Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete Wolfgang Werner von den Vorbereitungen des gemeinsamen Empfangs des Ortsvereins und der SPD Rhein-Neckar mit Kevin Kühnert am Donnerstag, den 12. März 2020 im Harres. Gerda Kunkel berichtete von der Jahreshauptversammlung der BINST und solchen Anliegen, die eine Schnittmenge mit den Anliegen der SPD St. Leon-Rot bilden. Es wurde der Sitzungsmodus besprochen und die nächste Sitzung für Ende April festgelegt. Damit konnte der Vorsitzende die Sitzung beenden und allen Anwesenden einen guten Heimweg wünschen.    

02.02.2020 in Ortsverein

Der Vorstand des Ortsvereins gratuliert Gerda Kunkel  zum 70. Geburtstag

 

Die Schriftführerin des Ortsvereins, Frau Pfrn. i.R. Gerda Kunkel, feierte am 21. Januar ihren 70. Geburtstag. Der Vorsitzende Klaus Grün, sein Stellvertreter Prof. Dr. Wolfgang Werner und die Verwalterin der OV-Kasse, Frau Evelyn Bellemann-Yowler kamen, um ihr herzlich zu gratulieren und um ein Geschenk des Ortsvereins zu überreichen. Ein zusätzliches Geschenk war die erfreuliche Mitteilung, das der JUSO-Vorsitzende und stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert am 12. März nach St. Leon-Rot kommen wird. Gerda Kunkel hatte dies nämlich angeregt.

24.11.2019 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung 2019

 
Angeregte Diskussion bei der JHV

Die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD St. Leon-Rot fand am vergangenen Freitag im Gasthaus zur Sonne statt.

Begrüßt werden konnte dabei auch die Walldörfer SPD Gemeinde- und Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau, die sich aus ihrer Gemeinde- und Kreisratstätigkeit als eine wichtige Gesprächspartnerin vor Ort erwies.

Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Klaus Grün wurde der erste Sachpunkt Überblick über die Arbeit des Ortsvereins (TOP 1) aufgerufen. Nach einer vom Vorsitzenden skizzierten kurzen Übersicht über die Aktivitäten des Ortsvereins im Zeitraum seit der letzten Jahreshauptversammlung im Juli 2018, in dem als das unbestrittene Highlight die Verkehrsveranstaltung im Oktober 2018 mit Prof. Markus Neppl vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT), Daniel Born (SPD MdL) und der langjährigen Umweltbeauftragen Dr. Britta Martens-Aly (SPD) gelten kann, erfolgten der Kassenbericht und die Bekanntgabe des Ergebnisses der Kassenprüfer durch Martin Purucker, der Kassiererin Evelyn Bellemann eine gewissenhafte und vorbildliche Kassenführung bescheinigte. Sodann konnte die Entlastung des Vorstands erfolgen.

Ein wichtiger Tätigkeitsbereich ist die Arbeit im Gemeinderat (TOP 2), über die Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Wolfgang Werner berichtete. Die SPD ist die kleinste Fraktion im Gemeinderat, die Besetzung von Ämtern und Ausschüssen sowie auch das Rederecht der Fraktionsvorsitzenden folgt den Stimmenergebnissen bei der Kommunalratswahl, was die Arbeit nicht eben erleichtert. In einer lebhaften Diskussion wurden die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat weiter betrachtet, auch aus der Sicht derjenigen, die dort nicht vertreten sind, aber als regelmäßige Besucher von öffentlichen Sitzungen, aufmerksame Leser und Leserinnen der Ortsnachrichten und Gesprächspartner und Gesprächspartnerinnen mit der Bevölkerung kommunalpolitische Entscheidungen und ihre Auswirkungen genau zur Kenntnis nehmen.

Zum Thema: Künftige Arbeit des Ortsvereins (TOP 3) wurde beleuchtet, wie derzeit die Aufgaben verteilt sind und wahrgenommen werden. Einig waren die Versammelten darin, dass es dringend erforderlich ist, junge Menschen für ein Engagement zu gewinnen. Hier berichtete Schriftführerin Gerda Kunkel über ihre U40 Initiative, Einrichtung eines Gesprächskreises mit unter und um 40jährigen.

Einig waren die Versammelten auch darin, dass das kommunalpolitisch brennendste Thema der Verkehr ist. Die Ergebnisse des Fußverkehrs-Checks (s. auch das Eckpunkte-Programm der BINST, das im Frühjahr auf einer Mitgliederversammlung der SPD St. Leon-Rot vorgestellt wurde) müssen nun kommunalpolitisch fruchtbar gemacht werden. Eine ganz praktische, direkt umsetzbare Maßnahme ist die flächendeckende Einführung von innerorts Tempo 30 mit den entsprechenden durchsetzungsfähigen flankierenden Maßnahmen. Ferner kann in Übereinstimmung mit den Richtlinien des Naturschutzes auf Landesebene die Renaturierung des Kraichbachs in Angriff genommen werden, ein Projekt, dessen Realisierung sich Wolfgang Werner verschrieben hat. Auf Kreisebene sind Evelyn Bellemann, Gerda Kunkel und Wolfgang Werner im neu eingerichteten SPD Arbeitskreis Energie, Verkehr und Umwelt aktiv und erhoffen sich davon auch Impulse für die ökologische Ausrichtung des Ortsvereins.

Klaus Grün berichtete von der letzten Sitzung der AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen) und Gerda Kunkel von der von Lars Castellucci (SPD MdB) einberufenen Wahlkreiskonferenz Rhein-Neckar in Neckargemünd.

Unter Sonstiges (TOP 4) berichtete zunächst Andrea Schröder-Ritzrau zum bevorstehenden doppelten Wahljahr 2021 mit Landtags- und Bundestagswahl.Weiter verfolgt werden soll ferner, so die Anwesenden, die Frage einer vor allem von Walldorf und Wiesloch gewünschten zweiten Autobahnausfahrt im Zuge der Arbeiten an der A5, die für den Ortsteil Rot erhebliche Konsequenzen hätte. Hier ist, um Klarheit über die Planungen zu bekommen, Kontakt mit dem Regierungspräsidium aufzunehmen.

Schließlich unterstützt die SPD St. Leon-Rot die Initiative der Grünen in St. Leon-Rot, am neuerlichen Weltklimastreiktag von Fridays for Future am 29. November 2019 an der Klima-Arena in Sinsheim teilzunehmen oder an der in Heidelberg geplanten großen Demonstration, die vor der Stadtbücherei um 11 Uhr starten wird.
Mit einem besonderen Dank an unseren Gast aus Walldorf Andrea Schröder-Ritzrau schloss der Vorsitzende die Versammlung.  

30.09.2019 in Ortsverein

Weltklimatag am 20. September

 
Diskussionsrunde auf dem Marktplatz

Mitglieder der SPD Baiertal und St. Leon-Rot trafen sich am 20. September 2019, dem von Fridays for Future ausgerufenen Weltklimatag, vor dem Wieslocher Rathaus, um sich in Solidarität mit den Klimaaktiven mit Interessierten über die Bedrohung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Fortexistenz von Pflanze, Tier und Mensch auf der Erde und der Erde selbst auszutauschen.

Diese Frage, darin waren die Anwesenden einig, enthält die in jeder Hinsicht bedrängendste Aufgabe, die sich gesellschaftspolitisch, sozial, ökonomisch, weltweit und national, gemeinschaftlich und uns als einzelnen Menschen stellt.

Güterproduktion und Verkehr sind in ihrer vorherrschenden Organisationsform die größten Feinde für das Fortbestehen von Erde und Mensch. Sie sind keine „Naturereignisse“, sondern werden von Menschen gemacht und können deshalb auch ganz anders aussehen.

Gerd Weisskirchen, jetzt SPD-Stadtrat in Wiesloch und davor langjähriger Bundestagsabgeordneter der SPD, informierte sehr kenntnisreich über die ökologisch orientierte Arbeit der SPD seit den achziger Jahren, die sogar in der Partei nicht im Detail bekannt ist, und Wolfgang Werner brachte als Umweltwissenschaftler in das Gespräch seine Fachkenntnisse ein.

Einig war man auch darin, dass unabhängig davon, wie der Umgang der SPD mit ökologischen Problemen in der Vergangenheit zu beurteilen sei, es darauf ankomme, zu begreifen, daß Ökologie das Menschheitsthema ist und damit zugleich das Thema globale Gerechtigkeit und Frieden.   

Herzlich willkommen!

Demokratie lebt vom Mitmachen. Das bedeutet die vermehrte Einbeziehung der Bürger in Entscheidungsprozesse. Wir freuen uns über konstruktive Anregungen und einen lebendigen Gedankenaustausch.

Wir bieten Ihnen hier einen Überblick über die Arbeit der SPD St. Leon-Rot. Sie finden hier die Termine, die aktuellen Projekte und die Ansprechpartner in St. Leon-Rot. Nutzen Sie unsere Seiten zu Ihrer Information und zur Diskussion.

Unser Bundestagsabgeordneter

für uns im Bundestag

27.03.2020 09:45
Berliner Zeilen 06/2020.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, vor vielleicht einem Jahr erzählte mir Karin Hirn aus Wiesloch, dass sie zufällig in einem Garten auf einen Grabstein gestoßen sei. Er lag dort umgedreht und war unversehrt. Es stellte sich heraus, dass es sich um ein frühes Opfer der "Spanischen Grippe” handelte, der vor gut 100 Jahren mehr Menschen als durch den Ersten Weltkrieg zum Opfer fielen. Zwischenzeitlich ist ein Denkmal

Deutschland steht vor einer Herausforderung, wie es sie seit Gründung der Bundesrepublik nicht gab. Dies ist die Zeit, in der Bund, Länder und Kommunen, demokratische Parteien und Sozialpartner zusammenstehen und gemeinsam anpacken müssen. Wir tun das Notwendige - schnell, unbürokratisch und pragmatisch. Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deutlich gemacht, dass der Bund alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen wird, um Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen zu schützen - mit

Zur aktuellen Situation im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos vor der heutigen Videokonferenz zwischen Angela Merkel, Recep Erdoğan und Emmanuel Macron erklären Lars Castellucci, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Helge Lindh, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, und Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: Die Zustände in Moria sind längst untragbar. Gestern hat sich die Dramatik der Lage durch den Brand und den Tod eines Kindes erneut gezeigt. Es ist offensichtlich, dass die Geflüchteten

Unser Landtagsabgeordneter