Haushalt 2021

Dr. Ralf Göck | Fraktionsvorsitzender
Rede von Dr. Ralf Göck | Kreistagssitzung 15.12.2020

„Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“


Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

unser Motto für den Haushalt 2021 lautet: „Rhein-Neckar-Kreis trotzt der Pandemie“. Trotz einiger Unkenrufe in den letzten Jahren liegt uns wieder ein guter Haushalt 2021 vor, dem die SPD Kreistagsfraktion gerne zustimmt, und nicht nur, weil die Kreisumlage deutlicher als in den Vorjahren  gesenkt werden konnte, und nicht nur, weil die Verwaltung mehr als bisher die gute finanzielle Lage des laufenden Jahres in die Überlegungen mit einbezogen hat. Da sind wir fast durchweg einer Meinung: Jedes Jahr neu entscheiden, jedes Jahr die aktuelle Lage in den Blick nehmen.

Digitalisierung der Schulen

Digitalisierung

TOP 9 „Kooperation des Rhein-Neckar-Kreises mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Bereich der Digitalisierung der Schulen"

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion bei der Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises am 01. Dezember 2020

Sportförderung angesichts der Corona-Pandemie

Guntram Zimmermann, Sportausschuss

SPD Kreitagsfraktion Rhein – Neckar – Kreis
Sportausschuß
5. November 2020/ Wiesloch

Anfrage/Antrag im Namen der SPD Kreistagsfraktion

Wird es in Anbetracht der Corona – Pandemie für die Sportförderung zukünftig auch Zuschüsse für Belüftungen und / oder  CO2 Ampeln in vereinseigenen Sportstätten geben und ist/wird dies in kommenden Haushalten bzw. in den kommenden Verteilungsvorschlägen zur Sportförderung auch berücksichtigt? Wenn nicht, regen wir -die SPD Kreistagsfraktion- eine solche Verfahrensweise an.

 

Förderung von Menschen mit Behinderungen für den Arbeitsmarkt

Übergang von Menschen mit Behinderung von der WfB auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern

Antrag der SPD-Kreistagsfrakiton im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger,

die SPD-Fraktion beantragt, dass Werkstätten (WfB) Konzepte entwickeln, wie der Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt besser gelingen kann. Über die Konzepte und deren Umsetzung ist einmal jährlich im Ausschuss für Soziales zu berichten.

Überfüllte Schulbusse

Da es auch im Rhein-Neckar-Kreis im Schülerverkehr bei den hierfür eingesetzten Bussen immer häufiger zu Engpässen w#hrend der Stoßzeiten kommt und sich Beschwerden aus der Bevölkerung mehren, hat die SPD-Kreistagsfraktion umgehen reagiert und bei Stefan Dallinger, dem Landrat des Rhein-Neckar-Kreises nachgefragt, ob dort diese Probleme bekannt sind und wie man darauf reagieren wird.

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