Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion blickt auf erfolgreiches Jahr 2008 zurück
Eine erfolgreiche SPD-Kreistagsfraktion ist auch ein Erfolg für die SPD im gesamten Rhein-Neckar-Kreis. Diese Feststellung trifft Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, mit Blick auf das gerade abgelaufene Jahr 2008. Wir haben viele Themen aufgegriffen und auch durchgesetzt. Wo wir dies nicht aus eigener Kraft erreichen konnten, haben wir uns durch überzeugende Argumente und klare Aussagen die notwendigen Mehrheiten verschafft.
Berufsschulzentrum des Rhein-Neckar-Kreises in Weinheim
SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Einrichtung neuer Schularten.
Die von der Helen-Keller-Schule bzw. der Hans-Freudenberg-Schule in Weinheim gestellten Anträge auf die Erweiterung des schulischen Angebotes werden von der SPD-Kreistagsfraktion mit Nachdruck unterstützt. Konkret handelt es sich um die Neueinrichtung eines "Sozialwissenschaftlichen Gymnasiums" an der Helen-Keller-Schule und um ein "Technisches Gymnasium" an der Hans-Freudenberg-Schule.
Kreishaushalt 2009 mit großer Mehrheit verabschiedet
Finanzkrise wird auch die Gemeinden und die Kreise treffen
Den eingeschlagenen Weg konsequent fortsetzen: Keine neue Kreditaufnahme, Abbau des Schuldenbergs, Anhebung und Stabilisierung der sozialen Fördermaßnahmen. So der Tenor der SPD-Kreistagsfraktion bei der Verabschiedung des Kreishaushaltes für das Jahr 2009. Und als "Sahnehäubchen" obendrauf, die Senkung der Kreisumlage um 2,2 Punkte. 14 MIO € bleiben damit in den Kassen der Städte und Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises. Wir machen damit den Kreis nicht ärmer und unsere Kommunen auch nicht reicher; wir setzen damit aber ein Zeichen in die richtige Richtung. Wir geben dem Kreis soviel, wie er in Erledigung seiner Aufgabenwahrnehmung für die Kommunen benötigt; aber auch nicht mehr, so Fraktionsvorsitzender Helmut Beck bei seiner Stellungnahme für die SPD-Kreistagsfraktion.
Unehrliches und unfaires Verhalten der CDU-Kreistagsfraktion
Ebenso wie die Fraktion der GRÜNEN kritisiert auch die SPD-Kreistagsfraktion das Vorgehen der CDU im Zusammenhang mit der Erhöhung der Kreisförderung im Bereich der sozialen Fördermaßnahmen und bei der Sportförderung. Es ist nicht fair und es entspricht auch nicht der Wahrheit, dass diese Erhöhungen auf eine Initiative der CDU-Fraktion zurückgehen.
