Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD fordert eine Bröschüre über die vorhandenen Pflegeeinrichtungen im Kreisgebiet
Angesichts der Tatsache, dass im Rhein-Neckar-Kreis derzeit bereits der prognostizierte Bedarfswert für das Jahr 2010 um über 600 Dauerpflegeplätze übertroffen ist, werden aus dem Kreishaushalt auch künftig ausschließlich Modernisierungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen und keine Neubaumaßnahmen gefördert. Innerhalb der Rhein-Neckar-Kreises besteht jedoch immer noch ein zahlenmäßig sehr unterschiedliches Angebot was bedeutet, dass in einzelnen Planungsräumen noch Platzbedarf besteht, während in den weitaus meisten Bereichen ein Überangebot vorhanden ist.
Gratulation
Namens der SPD-Kreistagsfraktion gratuliere ich unserem Vorsitzenden des SPD-Kreisverbandes Rhein-Neckar, Lars Castellucci, ganz herzlich zur erfolgreichen Promotion. Künftig also Dr. Lars Castellucci. Wir wünschen Lars auf seinem weiteren Lebensweg viel Glück und insbesondere auch Erfolg zur Erreichung seiner politischen Ziele. Unsere Gratulation verbinden wir mit einem Dankeschön für die überaus gute und zielgerichtete Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren.
Helmut Beck, Fraktionsvorsitzender
Geplante Pflegestützpunkte in der Kritik
4.000 sogenannte Pflegestützpunkte sollen im Zusammenhang mit der Novellierung des Gesetzes über die Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz) in der Bundesrepublik neu eingerichtet werden. Ein bürokratisches Monster, das jährliche Aufwendungen im dreistelligen Millionenbereich erfordern wird. Geplant ist je 20.000 Einwohner ein Pflegestützpunkt, der ausschließlich beratend tätig sein soll.
Standards der Busse im Verkehrsverbund werden überprüft.
Aufgrund zahlreicher Beschwerden von VRN-Benutzern über den teilweise mangelhaften Zustand insbesondere der von verschiedenen Verkehrsunternehmen eingesetzten Busse hat Manfred Zuber (Walldorf), Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss für Umwelt und Technik, eine Anfrage an die Kreisverwaltung gerichtet. Er fragt darin, inwieweit eine Überprüfung hinsichtlich der ausgeschriebenen und angebotenen Standards erfolgt.
SPD-Kreistagsfraktion will Essensgeld sozial gestalten.
Mit der Reduzierung des Essensgeldes an den Sonderschulen des Kreises haben wir zwar ein gutes Ergebnis erreicht; wir geben uns jedoch damit noch nicht zufrieden. Unser Ziel ist es, das Essensgeld als Teil der Therapie und der schulischen Ausbildung ganz auf NULL zu setzen, wie Fraktionsvorsitzender Helmut Beck in seiner Stellungnahme zum Haushaltsplan 2008 für die SPD-Kreistagsfraktion ausführte.
