Kreistagsfraktion
„Auf der ganzen Linie an unserem Programm ist der Kreishaushalt 2015 orientiert“, freute sich SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, der bei der Kreistagssitzung in Sinsheim am letzten Dienstag in einer knapp halbstündigen Haushaltsrede die Positionen der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten beschrieben hatte.
Bei ihrer Klausurtagung in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD-Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefasst: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis.
Schon seit langem befasst sich die SPD-Kreistagfraktion Rhein-Neckar mit dem Thema „Teilhabe am Arbeitsmarkt auch für Menschen mit Beeinträchtigungen“. Die Menschen wollten langfristig nicht auf soziale Zuwendungen angewiesen sein, „sondern ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten“, so der Fraktionssprecher Dr. Ralf Göck (Brühl) bei dem Besuch seiner Fraktion in dem Wieslocher Beruflichen Trainingszentrum.
Mit einer gemeinsamen Initiative hoffen die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD im Kreistag Rhein-Neckar, Bruno Sauerzapf (CDU) und Dr. Ralf Göck (SPD), auf Aufmerksamkeit in ihren Bundestagsfraktionen in Berlin: In einem Brief rufen sie die beiden Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und Thomas Oppermann sowie deren arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Sprecher, Karl Schiewerling und Katja Mast, dazu auf, einen öffentlichen Beschäftigungssektor für schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose zu ermöglichen.
„Ihr seid diejenigen, die vor Ort die Sozialdemokratie repräsentieren“, zollte der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Lars Castellucci MdB den alten und neuen Kreisräten der SPD Rhein-Neckar insgesamt seinen Respekt, als er drei besonders langjährige Kreisräte ehrte. Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck hatte alle in den Reiterhof des Landes, das „Pferdeland und Restaurant Kollerinsel“ nach Brühl eingeladen und so war ein lockerer, aber doch würdiger Rahmen für die Verabschiedung der teils sehr langjährigen Kreisräte geschaffen.