Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Kreistagsfraktion.
Ein voller Erfolg war eine in dieser Form erstmals durchgeführte "Kommunalpolitische Konferenz" der SPD-Kreistagsfraktion. Über 40 kommunalpolitisch verantwortliche Mandatsträger trafen sich auf Einladung von Helmut Beck, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar, im Sitzungssaal des Landratsamtes, um gemeinsam über aktuelle Themen zu diskutieren.
Gesellige Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion.
Schon seit einigen Jahren ist es für die SPD-Fraktion im Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises zu einer guten Tradition geworden, dass sich die "Daheimgebliebenen" in der Sommerpause zu einer Fraktionssitzung in geselliger Runde treffen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass keine ernsten Themen besprochen werden; ganz im Gegenteil. Jeder Teilnehmer/in soll dabei frei von der Leber weg ungezwungen und ohne feste Tagesordnung die Themen ansprechen und diskutieren, die ihn/sie bewegen.
Finanzierung REHA-Kliniken.
Die Eckpunkte für eine Reform der Pflegeversicherung wurden Mitte Juni im Koalitionsausschuss beschlossen und dennoch geht der Streit über Ausgestaltung und Finanzierung zwischen den Regierungsparteien ungebremst weiter. Der in der Koalitionsvereinbarung im Jahre 2005 vereinbarte "Vorrang von Prävention und Rehabilitation vor und zur Vermeidung von Pflege" gerät dabei total in den Hintergrund.
Bericht aus der Kreistagsfraktion
Die Kreisfinanzen im laufenden und voraussehbar auch im nächsten Jahr entwickeln sich spürbar positiv und eröffnen uns Gestaltungsmöglichkeiten, die wir in den zurückliegenden Jahren nicht hatten, so Uwe Kleefoot (Weinheim), finanzpolitischer Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, bei seiner Stellungsnahme zum 1. Budgetbericht 2007 und zur Eckwerte-Prognose zum Haushaltsplan 2008 im Rahmen der Juli-Sitzung des Kreistages.
